Thorsten Meyerer

Ich verfolge gerade den Wahlparteitag der SPD und die Rede von Frank Walter Steinmeier. Der Kanzlerkandidat hält eine kämpferische, motivierende Rede mit klar und deutlich sozialdemokratischen Inhalten, die sich deutlich von den neoliberalen Positionen der Schwarzen und Gelben abgrenzt. Steinmeier macht einen aus meiner Sicht hervorragenden Eindruck und es könnte gelingen, die Partei nach den Rückschlägen der Europawahl neu zu motivieren.

Ich bin nur mal gespannt, was die veröffentlichte Meinung, die schon bei den letzten Bundestagswahlen schwarz-gelb propagiert hat, wieder zu bemängeln hat.

Ich konnte mich eines leichten Schmunzelns nicht erwehren, als ich von den neuerlichen Eskapaden von Frau Pauli hörte, die jetzt eine eigene Partei gründen will und dabei die Freien Wähler als Basis missbraucht. Allerdings verstehe ich die Aufregung aus den Reihen der Freien Wähler nur bedingt. Frau Pauli setzt doch den Kurs der Freien hin zu einer normalen Partei nur konsequent fort. Das ist nun mal der Preis, den man zahlen muss, wenn man sich überregional engagiert. Auf örtlicher Ebene liegt der Erfolg der Freien doch vor allem daran, dass man die handelnden Personen kennt und ihnen vertraut, die örtlichen Probleme anzugehen.

Wenn man sich aber überörtlich engagiert, und diese Erfahrung muss die “Partei” der FW nun machen, dann muss man halt geschlossen auftreten, was nicht in der Natur der Freien liegt. Und dann ist man natürlich solchen Leuten, die ihren Egotripp reiten, ausgeliefert.

Für mich ist das aber ein deutliches Zeichen dafür, dass die “Landespartei” der FW eben doch nichts anderes ist als alle anderen Parteien, denen sie immer vorwerfen, eine Partei mit einem Programm zu sein.

Wenn man den ersten Prognosen und Hochrechnungen glauben darf, dann ist das Ergebnis sehr enttäuschend für die SPD. Über die Gründe wird man sich unterhalten müssen. Insbesondere war die Mobilisierung der Wähler wohl ein Hauptproblem. Man muss als Demokrat das Wahlergebnis respektieren. Ich hoffe nur, dass es für die Wähler, die die konservativen, neoliberalen Parteien gewählt haben, kein allzu böses Erwachen geben wird.

Besonders erstaunt haben mich einige Umfragen, z.B. über die Bedeutung einzelner Politiker bei der Rettung von Opel. Ausgerechnet zu Guttenberg wird eine große Rolle zugeschrieben. Da kann man als politisch denkender Mensch schon mal verzweifeln, wie Politik in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird.

Immerhin ist die FDP auch knapp 5 Prozent hinter den letzten Umfragen geblieben, die Linke ist auch relativ schwach und konnte nicht profitieren. Bemerkenswert die 10 Prozent für die so genannten “anderen” Parteien. Offensichtlich wurde auch diese Europawahl wieder einmal als Protest genutzt, was sehr schade ist, wenn man die gewachsene Bedeutung des EU-Parlaments auch auf die nationale Gesetzgebung betrachtet.

Nachtrag 19.50 Uhr: Mitlerweile liegt auch das Wahlergebnis aus dem Landkreis Miltenberg vor:

Die SPD liegt bei 13,1 Prozent. Das Ergebnis ist sehr enttäuschend, auch wenn wir damit um 0,5 Prozent über dem Landesergebnis der Partei liegen.