Heute war die Prüfung in Didaktik der Sozialkunde. Und man mag es kaum glauben, aber ich habe schon wieder eine Eins. Wenn das so weitergeht, werde ich noch besser als bei meinem “richtigen” Staatsexamen. Aber es ist schon ein komisches Gefühl, wenn man auf einmal wieder auf der anderen Seite sitzt und benotet wird.
Heute hatte ich meine erste mündliche Prüfung meiner Erweiterungs-/ Staatsexamensprüfung zur Erlangung der Fakultas in Sozialkunde. Und ich muss sagen: Es hat ganz gut angefangen. Ich habe nämlich eine 1 (in Worten: eins). Zugegeben: Es war eine Prüfung in Zeitgeschichte, und als Geschichtslehrer wäre jedes andere Ergebnis blamabel gewesen. Aber immerhin. Jetzt könnte ich mir fast erlauben, zu den anderen drei Prüfungen garnicht mehr hinzugehen 
Kämmerer: “Desaströse Haushaltssituation”
Auf Einladung des SPD-Ortsvereins informierten die Kämmerer der Stadt Klingenberg, Jochen Pobloth und Bernd Dechent, am Donnerstag, den 23.4.2009 im Anker in Röllfeld über die Haushaltslage und die Wasserversorgung der Stadt.
Dechent und Pobloth sparten dabei nicht mit offenen Worten. Die Haushaltssituation der Stadt sei, so Pobloth, “desaströs”. Momentan sei der Haushaltsplan der Stadt nicht genehmigungsfähig, der städtische Haushalt auf Dauer nicht leistungsfähig. Das Defizit im Verwaltungshaushalt belaufe sich in den Jahren 2009 und 2010 auf voraussichtlich 2 Mio. Euro. Die in den letzten Jahren angesparten Rücklagen von 3,7 Mio. Euro seien lediglich noch auf dem Papier vorhanden. Der Stadtrat müsse in einer außerordentlichen Sitzung am kommenden Dienstag einen Kassenkredit für den städtischen Haushalt in Höhe von 1,6 Mio. beschließen, da die Stadt ansonsten de facto zahlungsunfähig sei. Im Moment, so der Kämmerer, ist aus dem städtischen Haushalt nichts mehr zu bezahlen, da nichts mehr auf den Konten sei.
Die vom Landkreis geforderte Nachzahlung der Kreisumlage in Höhe von 500.000 Euro könne nicht geleistet werden, sodass man einen Stundungsantrag an den Landkreis gestellt habe. Ein Hauptgrund für diese finanzielle Entwicklung sei der dramatische Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen. Für 2009 sei mit Einnahmen in Höhe von 1,1 Mio. Euro nach 5,5 Mio. Euro in 2008 zu rechnen. Diese Einnahmen reichten noch nicht einmal, um die Tilgung der laufenden Kredite in Höhe von 400.000 Euro zu bezahlen. Drastische Einsparungen im Verwaltungshaushalt seien daher dringend nötig. Schon jetzt seien sämtliche Ausgaben nur über Kredite zu finanzieren. Für die Haushaltsberatungen bedeute dies, dass keinerlei freiwillige Leistungen der Stadt möglich seien.
Bernd Dechent ergänzte, dass in diesem und im nächsten Jahr die Schlüsselzuweisungen vom Land ausblieben, was die Haushaltssituation zusätzlich erschwere.
Zukunft der Schulsanierung fraglich
Auf Nachfrage aus der Versammlung, ob die Sparmaßnahmen auch die Sanierung der Schule in Trennfurt beträfen, antwortete Pobloth, dass sich die Stadt um Mittel aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung für die energetische Sanierung beworben habe. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Thorsten Meyerer fragte, ob dieser Antrag durch den Stadtrat gegangen sei, da es sich bei den Mitteln aus dem Konjunkturprogramm lediglich um Zuschüsse handele und die Stadt Eigenmittel aufbringen müsse. Dies verneinte der Kämmerer. Stadtrat Stefan Wüst äußerte zudem die Befürchtung, dass die Stadt aufgrund des Volumens der Maßnahme keine allzu große Chance auf Mittelzuteilung habe.
Wasserpreiserhöhung angekündigt
Neben der Haushaltssituation spielte die Wasserversorgung in Klingenberg eine wichtige Rolle. Wegen der Investitionen in die Wasserversorgung in Höhe von ca. 7 Mio Euro und der gesetzlichen Vorgabe, dass die Wasserversorgung kostendeckend wirtschaften müsse, sei, so Pobloth, der auch Leiter der Stadtwerke ist, eine Erhöhung des Wasserpreises von derzeit ca. 1,40 Euro auf ca. 3,50 Euro pro Kubikmeter nötig. Der Stadtrat habe den Willen bekundet, die Investionssumme über den Wasserpreis, der von allen Verbrauchern gezahlt werde, und nicht über eine Ergänzungsabgabe bzw. einen Verbesserungsbeitrag, der nur für Grundstücksbesitzer erhoben werde, zu finanzieren. Stadtrat Rudi Stelzer nannte diese Erhöhung sehr drastisch, gab aber zu bedenken, dass die Stadt Klingenberg durch die notwendig gewordenen Investitionen auf Generationen keine Probleme mehr mit dem Trinkwasser habe. Außerdem sei die Qualität des Wassers aus den Tiefbrunnen nachweislich deutlich besser als in der Vergangenheit.
Jochen Pobloth kündigte an, dass am 24. Mai ein Tag der offenen Tür am Wasserwerk und Hochbehälter geplant sei, um den Bürgerinnen und Bürgern die Investitionsmaßnahmen an der Wasserversorgung vorzustellen. Dem gleichen Zweck diene ein Flyer, der an jeden Haushalt verteilt werden wird.
Außerdem denke man darüber nach, die Organisationsform der Stadtwerke zu ändern, um unabhängiger vom städtischen Haushalt, und flexibler, zu werden. Eine Entscheidung darüber solle bis zum 1.1.2010 getroffen werden.
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