Thorsten Meyerer

Tja, nachdem es heute in der Zeitung stand, muss ich mich wohl oder übel dran halten: Fünf Jahre nicht mehr mit einem Journalisten telefonieren
Dabei wollte ich es in dieser Krassheit garnicht sagen. Da sind wohl im Eifer des Gefechts die Pferde mit mir durchgegangen. Gemeint waren natürlich nur solche, mit denen ich in der Vergangenheit schon mal einschlägige Erfahrungen gemacht habe. Da versucht man möglichst alle Zusammenhänge darzustellen und liest dann einen Satz, der missverständlich oder sogar falsch zitiert ist. Naja, ich labere halt manchmal etwas viel (das kann man natürlich nicht alles in einen Bericht schreiben) und muss wohl noch dran arbeiten, zugespitzter zu formulieren, so ein Münte vom Untermain werden
Ich frage mich allerdings schon, warum ausgerechnet dieser Satz wörtlich im Artikel über die Nominierung Bernd Rützels zitiert wurde. Der zweite Satz wurde nämlich wieder etwas entstellt: Nicht die SPD, sondern ich, habe ich gesagt, wusste von dem Rückzug von Heidi. Gleichzeitig habe ich aber betont, dass ich die zeitlichen Abläufe falsch eingeschätzt habe und mich dafür bei den Ortsvereinen, die von mir schriftlich informiert und darauf hingewiesen wurden, dass sie selbstverständlich eigene Kandidatenvorschläge machen können, entschuldige.

Ich hatte mich gestern ja trotz einer Magen-Darm-Grippe zur Bundestagskandidaten-Aufstellung gequält und konnte es einfach nicht lassen, ein paar Worte zur Presseberichterstattung im Vorfeld zu sagen. Natürlich war der Ablauf und der zeitliche Vorlauf der Nominierung wenig geschickt, was nicht nur bei den Ortsvereinen negativ aufgestoßen ist. Ich muss da durchaus auch eigene Fehler einräumen, dass ich mich konsequent an Absprachen gehalten habe und nicht frühzeitig durchblicken ließ, dass Heidi nicht wieder kandidiert.
Was macht aber die Presse daraus? Es wird so getan, als drohe eine Palastrevolution, als sei die SPD im Unterbezirk gespalten. Es werden Zitate aus dem Zusammenhang gerissen (da muss ich mir auch an die eigene Nase fassen. Warum bin ich denn auch so naiv und antworte auf jede Frage, die man dann so oder so bearbeiten kann? Deswegen werde ich in Zukunft nicht jedem Journalisten am Telefon Fragen beantworten, sondern nach Möglichkeit nur noch schriftlich), Fakten nicht korrekt und Stimmen einzelner, die teilweise als Querulanten bekannt sind, als Meinung der gesamten SPD-Ortsvereine wiedergegeben.
Und das Ergebnis, das die rumorende Basis dem Kandidaten beschert hat? 92 Ja-Stimmen, 6 Enthaltungen! Eine gespaltene SPD im Unterbezirk?

Nachtrag: Und wo sind denn die Berichte über die Spaltungstendenzen in der CSU, über die Unzufriedenheit in den beiden Landkreisen mit dem, was nach der Landtagswahl passiert ist? Wo die Berichte über die Freien Wähler, die von Teilen der Presse hochgejubelt werden, obwohl oder weil (?) sie nie geschlossen waren, die politisch unverbindlich bleiben, weil sie ja kein Programm haben? Wo findet denn die kritisch-differenzierte Berichterstattung über deren Spaltung in Befürworter und Gegner einer Landtagskandidatur statt? Wo liest man denn etwas darüber, dass die Freien Wähler nicht mehr frei, sondern auch Partei sind (auch wenn sie noch weniger Geld für Wahlkampfkostenerstattung bekommen. Aber wie sieht es denn mit Spenden aus?)?

Heute Nachmittag wird in Altfeld der SPD-Bundestagskandidat für den Bundestagswahlkreis Main-Spessart, der aus den Landkreisen Miltenberg und Main-Spessart besteht, nominiert. Bisher einziger Kandidat ist der Gemündener Stadtrat Bernd Rützel, der sicher eine gute Wahl wäre. Etwas Unmut gibt es allerdings in einigen Ortsvereinen, nicht wegen der Person, sondern wegen der Vorgehensweise. Um eine Personaldiskussion aus dem Landtagswahlkampf heraus zu halten, wurde vereinbart, dass Heidi Wright ihren Verzicht auf eine erneute Kandidatur erst nach der Landtagswahl bekannt gibt (was ich nach wie vor für vollkommen richtig halte). Dumm nur, dass die Main-Spessarter davon schon früher als die Miltenberger wussten, und dass die Zeit für eine breite Diskussion in den Ortsvereinen zu knapp war. Vielen hat sich auch der Eindruck aufgedrängt, dass mit der Nominierung von Bernd Rützel durch den Kreisvorstand MSP vollendete Tatsachen geschaffen wurden. Das stimmt so nicht ganz. Schließlich kann jeder Ortsverein, jeder Delegierte einen eigenen Vorschlag auf der Konferenz einbringen. Die Ortsvereine wurden von mir schriftlich um eigene Vorschläge gebeten, der Kreisvorstand MIL hat sich aus formalen Gründen (weil eben keine Diskussion möglich war) der Empfehlung für Rützel nicht angeschlossen. Ich bin schon mal auf die Diskussion heute Nachmittag gespannt – und darauf, ob vielleicht doch noch die eine oder andere Kandidatur kommt.

Heute standen im Kreistag ein paar strittige Themen zur Entscheidung an. Unter anderem ging es um eine finanzielle Beteiligung des Landkreises am Main-Limes-Entdeckerzentrum (vulgo: Römermuseum) in Obernburg. Der Landrat hat heftig für die Beteiligung geworben. Die CSU hat angekündigt, mehrheitlich zuzustimmen (drei Gegenstimmen gab es dann, was ich bemerkenswert finde, da die schwarzen Reihen ansonsten im Block abstimmen und Abweichler nicht geduldet werden [Erosionserscheinungen der ehemaligen Staatspartei auch auf Kreisebene?].), die Neue Mitte war geschlossen dagegen und damit gegen den Landrat, den sie ja eigentlich bedingungslos unterstützen wollte, was ja ihr Gründungszweck war (auch sehr bemerkenswert). Die SPD war, gemäß unserem Wahlprogramm, geschlossen dafür. Bemerkenswert wieder einmal die Freien Wähler, deren stellvertretender Fraktionsvorsitzender wortreich angekündigt hat, dass die Freien dagegen stimmen werden. Allerdings war schon vor der Abstimmung klar, dass doch der eine oder andere zustimmen wird, was ja sein gutes Recht ist (Fraktionszwänge sollte es ja nicht geben). Dies hat uns jedoch dazu veranlasst, eine namentliche Abstimmung zu beantragen, weil wir das Spiel der Freien ja schon kennen. Ein Teil ist dafür, ein Teil dagegen, und am Schluss war man immer schon als gesamte FWG dafür oder dagegen, je nachdem, was besser beim Wähler ankommt. Diesmal kann man es jedoch namentlich festmachen, wer wie abgestimmt hat, was es den Freien vielleicht etwas erschwert, ihr Fähnchen wieder mal in den Wind zu hängen.

Heute war also der große Tag: Vor dem Verwaltungsgericht in Würzburg wurde meine Klage “Thorsten Meyerer gegen Freistaat Bayern wegen Wahlanfechtung” verhandelt. Klingt spektakulär, war es aber nicht. In nicht einmal 40 Minuten war die Verhandlung vorbei. Die Argumente wurden ausgetauscht, die Richter zogen sich zur Beratung zurück und morgen Mittag gibt es das Urteil. Dennoch hatte ich einen positiven Eindruck von der Verhandlung. Die Richter schienen ernsthaft interessiert und schienen keine vorgefasste Meinung zu haben (wie die in Regensburg, die die ähnlich lautende Klage der SPD Kelheim sofort mit Hinweis auf das Verfassungsgerichtsurteil abgeschmettert haben). Der Presseaufmarsch war enorm: Der Chefredakteur des Boten vom Untermain, Herr Kümmel, ist extra nach Würzburg gekommen, der Bayerische Rundfunk war da, zwei Nachrichtenagenturen, das lokale Fernsehen und die Main-Post. Selbst wenn die Klage in der ersten Instanz scheitern sollte, ist die Wahlanfechtung zumindest politisch ein Erfolg.

Nachtrag: Heute Morgen kam dann das Urteil. Die Klage wurde vom Verwaltungsgericht abgewiesen. Jetzt muss man die schriftliche Urteilsbegründung abwarten und dann mal sehen, wie es weitergehen soll.

Nach den Landtagswahlen ist es etwas ruhiger geworden in meinem blog, obwohl es genügend Themen gäbe, über die ich mich gerne auslassen wollte: Finanzmarktkrise, Situation in der bayerischen Landespolitik, Chaos in der CSU (siehe Nichtraucherschutz, Personaldebatte usw.), Kandidatenfindung für die nächste Bundestagswahl usw., aber momentan habe ich in der Schule genug zu tun, was bei drei Deutschklassen mit anstehenden Schulaufgaben und zahlreicher anderer Termine nicht verwunderlich ist. Und auch die SPD im Landkreis Miltenberg verharrt nicht tatenlos. Ergo habe ich fast jeden Tag mindestens einen Termin. Ich merke jetzt, dass mir die Ferien, die ich mit Wahlkampf zugebracht habe, fehlen und dass meine Gesundheit etwas labil ist, seit der Druck und die Anspannung abgefallen sind. Da hat sich doch tatsächlich ein Grippevirus eingeschlichen und mich matt gesetzt. Zum Glück ist ja Wochenende. Da fällt wenigstens kein Unterricht aus
In den nächsten Wochen werde ich aber sicher wieder etwas aktiver werden. Also, einfach öfters mal vorbeischauen.