Thorsten Meyerer

Wie aus – wie heißt es so schön? – gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen zu erfahren war, wird die SPD folgende vier Abgeordnete aus Unterfranken in den Landtag entsenden (allerdings steht noch ein Stimmkreisergebnis aus): Karin Pranghofer, Volkmar Halbleib, Sabine Dittmar und Harald Schneider.

Wenn ich das komplette Ergebnis weiß, Näheres. Das statistische Landesamt ist etwas langsamer, als die Quelle bei der Regierung von Unterfranken.

Nachtrag: Festzuhalten bleibt, dass der Zweitstimmenaustausch mit MSP überhaupt nicht geklappt hat, wenn die mir vorliegenden Zahlen stimmen. Mein Zweitstimmenergebnis ist absolut mies und fast schon katastrophal. Während das Erststimmenergebnis mit fast 10.000 Stimmen noch im Rahmen dessen, was erwartbar war, liegt, habe ich unterfrankenweit nur knapp 1000 Stimmen erhalten. Die Wähler lassen sich halt von den Parteien nicht vorschreiben, wen sie wählen sollen, sondern wählen nach regionalen Gesichtspunkten, und da liegt Miltenberg halt etwas ungünstig.

Das oben erwähnte Ergebnis hat sich bestätigt. Damit sind die Genannten gewählt. Leider hat es mein Freund Marco Schneider auf Platz 5 wohl nicht geschafft.

Nachtrag: Bei dieser Wahl hat der Zweitstimmenaustausch überhaupt nicht funktioniert. Die Menschen haben lieber die inoffiziellen Zweitstimmen-Kandidaten aus ihrer Region gewählt oder die Spitzenkandidaten. Selbst in Würzburg, wo der intensivste Zweitstimmenwahlkampf stattgefunden hat, konnten die offiziellen Kandidaten kaum oder nur wenig profitieren. Kuriosität am Rande: Offensichtlich hat Harald Schneider (MSP, Platz 2) vom Wahlkampf von Marco Schneider (WÜ-S, Platz 8 ) profitiert und ordentlich Stimmen in WÜ-L und WÜ-S abgeräumt und damit den Einzug in den Landtag geschafft.
Bei mir hat sich die Randlage Miltenbergs gerächt. Der Kandidat aus AB-Ost hat so viele Stimmen (449) wie ich (läppische 445 Stimmen) in MSP bekommen, da er in der Nähe der Landkreisgrenze (Bereich Lohr) wohnt, Marco Schneider (803 Stimmen; s.o. bei Namensgleichheit) wohnt in Erlabrunn (Bereich Zellingen und Karlstadt; mehr Zweitstimmen als ich, der intensiv beworben wurde [Plakate, Anzeigen, Flyer]) und auch Sabine Dittmar aus Bad Kissingen konnte ordentlich abräumen. Heiko Steigerwald aus Partenstein hat außerdem über 2000 Stimmen bekommen.
In AB-West habe ich – relativ gesehen – fast so viele wie in MSP, nämlich 268 Stimmen. Dort hatte ich Radiowerbung geschaltet und war außerdem in der Prima-Sonntag mit Anzeigen präsent.

Fazit: Was bringt also die ganze Wahlwerbung, außer Kosten? Ich habe 1270 Zweitstimmen erhalten. In den sechs Stimmkreisen, wo ich überhaupt nicht geworben habe, habe ich im Schnitt 70 Stimmen erhalten (Ausnahme Würzburg-Stadt mit 128 Stimmen).
In AB-Ost mit etwas Werbung (Radio und Zeitungsanzeigen) auch nur 66 Stimmen. Im an meinen Stimmkreis angrenzenden Stimmkreis AB-West mit der gleichen Werbung wie in AB-Ost 268 Stimmen, die aber wohl nicht der Werbung zuzuordnen sind, sondern der Tatsache, dass AB neben MIL liegt.
Bleibt also MSP, wo die Werbung am intensivsten war. Resultat: Knapp 180 Stimmen mehr als in AB und knapp 370 Stimmen mehr als in den Stimmkreisen ohne jede Werbung.
Also: Ca. 370 Stimmen durch Werbung gewonnen (Zahlreiche Anzeigen, 60.000 Flyer, hunderte Plakate, mehrere tausend Kilometer durch die Gegend gefahren, etliche give aways unters Wahlvolk geschmissen, unzählige Stunden mit Wahlkampf vor Ort zugebracht, …)! Zwar zählt jede Stimme, und um die habe ich gerne gekämpft, aber das Geld war wohl unnötig rausgeworfen. Hätte man es in den “inoffiziellen” Zweitstimmenkandidaten vor Ort investiert, wäre das Ergebnis für die SPD bei den Zweitstimmen insgesamt sicher etwas besser gewesen.

Tja, da habe ich mich in meinem Wahltipp grob verschätzt. Der klare Sieger sind die Freien Wähler, die von der scheinbaren Parteienverdrossenheit profitiert haben und ein hervorragendes Ergebnis eingefahren haben. Glückwunsch! Bleibt abzuwarten, wie sie sich im Landtag verhalten. Ob sie alle frei sind, oder doch einem Fraktionszwang unterworfen werden und dann gänzlich nicht mehr von einer Partei zu unterscheiden sind. In der Landespolitik gelten eben andere Regeln als in der Kommunalpolitik.

Doch nun zum Ergebnis in Miltenberg: Ich habe 9626 Erststimmen erhalten. Das entspricht einem Stimmenanteil von 18,06 % (Wahlziel: Über dem Landesschnitt: nicht erreicht). Es ist dennoch das fünftbeste SPD-Erststimmenergebnis in Unterfranken (in absoluten Zahlen und prozentual). Jetzt hängt es wegen der unterschiedlichen Größe der Stimmkreise vom Zweitstimmenergebnis ab, auf welchem Platz ich endgültig landen werde.

Dr. Heinz Kaiser hatte das letzte Mal 22,66 %, also 4,6 Prozentpunkte mehr als ich jetzt. Bei den Zweitstimmen kommt die SPD auf 15,61 % (2003: 17,76%). Ich liege also -schwacher Trost- mit meinen “persönlichen” Stimmen um 1401 über dem Zweitstimmenergebnis meiner Partei.

Wenn ich den landesweiten Trend mit einberechne, und ferner berücksichtige, dass Heinz Kaiser das letzte Mal schon 25 Jahre im Landtag war (bei einem neuen CSU-Kandidaten) und ich das Erlenbacher Ergebnis (größte Kommune im Landkreis und Heimatgemeinde von Kaiser) nicht wiederholen konnte, dann muss ich eigentlich zufrieden sein (so blöd das klingt angesichts der Schwäche der CSU). Mein bestes Ergebnis habe ich in Klingenberg geholt, in ein paar Gemeinden leicht zugelegt, aber überwiegend doch klar verloren (insbesondere dort, wo es FW-Bürgermeister gibt und in Amorbach, wo der FW-Kandidat wohnt).

Wenigstens ist die CSU-Mehrheit weg, die Politik wird spannender und in fünf Jahren greifen wir halt wieder an. So, das soll es in aller Kürze erst mal gewesen sein.

Zum wiederholten Mal wurde ich mit folgender oder ähnlich klingender Aussage konfrontiert – zuletzt gestern am Rande der Podiumsdiskussion des Bauernverbands in Mönchberg: “Zwei Herzen schlagen in meiner Brust. Ich weiß nicht, ob ich Sie wählen soll oder kann. Wenn Sie in den Landtag kommen, dann verliert mein Sohn/ meine Tochter einen hervorragenden Lehrer.”
Oder von meinen Schülern: “Ich habe meinen Eltern gesagt, dass sie Sie nicht wählen dürfen, weil Sie dann weggehen.”

Ich muss schon sagen: Da schlagen auch zwei Herzen in meiner Brust. Einerseits fühle ich mich sehr geschmeichelt und bin dankbar für so viel Anerkennung, und es würde mir auch schwerfallen, meine Schützlinge alleine zurückzulassen Andererseits glaube ich aber, dass ich auch in München viel für sie und alle anderen Menschen im Landkreis Miltenberg erreichen könnte.

Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 26.09.2008

Wahlkampf an der Grenze
Florian Ritter kündigt Anfrage beim Datenschutzbeauftragten und Vorgehen gegen Innenminister Herrmann an

„Der CSU kriecht die Panik ins Genick. Jetzt schert sie sich im Wahlkampf schon nicht mehr um Recht und Gesetz und die einfachsten politischen Grundregeln in unserem Land,” so kommentiert Florian Ritter, Münchner SPD-Landtagsabgeordneter und Datenschutzexperte, die Berichte der Süddeutschen Zeitung über den „Wahlkampf an der Grenze” der CSU.

Die offensichtliche Verwendung von Mitgliedsdaten des bayerischen Bauernverbandes für Wahlkampfzwecke des CSU-Abgeordneten Weichenrieder wird Ritter durch den Datenschutzbeauftragten bei der Regierung von Mittelfranken klären lassen. Diese Stelle ist zuständig für die Kontrolle des Datenschutzes bei nicht-öffentlichen Stellen. Ritter: „Die Daten der oberbayerischen Bauernverbandsmitglieder sind nicht der Privatbesitz des Herrn Weichenrieder. Als Präsident des Verbandes ist es seine Aufgabe, diese Daten zu schützen, statt dessen missbraucht er das Vertrauen seiner Mitglieder.”

Ebenso fordert der SPD-Datenschutzexperte eine umfassende Stellungnahme des Innenministeriums zur Verwendung des Staatswappens für Wahlkampfzwecke durch Joachim Herrmann. „Wahlwerbung ist kein mandatsbedingter Zweck. Herrmann handelt hier weder als Abgeordneter noch als Minister sondern nur als Kandidat und Funktionär seiner Partei”, stellt Ritter fest.

Doch auch das Bild von Bundespräsident Köhler wird – trotz Unterlassungsaufforderung des Bundespräsidialamtes – von der CSU auch weiter für Wahlkampfzwecke eingesetzt. So hat Umweltminister Bernhard – Kandidat der CSU im Münchner Westen – erst diese Woche seine Wahlkampfpostille „West Kurier” mit genau denselben Inhalten verbreiten lassen, der vom Bundespräsidialamt bereits gerügt wurde.

„Das ist also die großmächtige CSU: Ein Kandidat, der sich entgegen der Rechtslage hinter dem Staatswappen versteckt, ein weiterer Kandidat, der zur Sicherung seiner Diäten gegen den Datenschutz verstößt und ein Dritter, der den Bundespräsidenten gegen dessen erklärten Willen zu seinem Wahlhelfer erklärt!” so Ritter. „Man sieht schon: Selbst den CSU-Kandidaten fällt kein inhaltliches Argument mehr ein, warum man sie wählen sollte.”

Folgendes Schreiben erreichte mich eben aus der Wahlkampfzentrale. Die CSU schreckt wirklich vor nichts zurück, um ihre Mehrheit zu verteidigen. (weiterlesen…)

So, die letzte Woche des Wahlkampfes ist angebrochen, Zeit für eine Prognose, die natürlich von den veröffentlichten Umfragen beeinflusst ist und auch ein Stück weit von Hoffnung geprägt wird. In den letzten Tagen ist ja noch einiges drin, wenn man sich das erneute Debakel der Landesbank anschaut und knapp die Hälfte der Wahlberechtigten noch unentschlossen ist. Vieles hängt von der Wahlbeteiligung ab und davon, ob es gelingt, die jeweilige Klientel an die Urnen zu bringen. Noch habe ich die Erwartung nicht ad acta gelegt, das bayernweite SPD-Wahlziel von 25 plus x zu erreichen, auch wenn es verdammt schwer wird. Doch genug der Worte, hier meine Prognose:

CSU: 46 %

SPD: 23 %

Grüne: 8,5 %

FDP: 7,5 %

FW: 6,5 %

Linke: 4 %

Mein persönliches Wahlziel ist es, über dem Landesschnitt abzuschneiden und auf Platz 5 der unterfränkischen Wahlkreisliste vorgewählt zu werden. Schaun mer mal, ob es klappt.

Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 22.09.2008

Nach Verlust der absoluten CSU-Mehrheit auch Weg frei für demokratischeres Kommunalwahlrecht – Musterklagen der SPD
Verwaltungsgerichte in Würzburg und Regensburg verhandeln Musterklagen der SPD-Kreisverbände Miltenberg und Kelheim gegen CSU-Kommunalwahl-Tarnlisten – Heinz Kaiser und Johanna Werner-Muggendorfer: Ländliche Regionen Bayerns aus Würgegriff der CSU befreien

Wenige Tage nach der schicksalhaften Landtagswahl am kommenden Sonntag entscheiden die Verwaltungsgerichte in Regensburg (1. Okt.) und in Würzburg (15. Okt.) über die Wahlanfechtungsklagen der SPD-Kreisverbände Kelheim (Niederbayern) und Miltenberg (Unterfranken) gegen die Kreistagswahlen am 2. März 2008. Die beiden SPD-Gliederungen wenden sich gegen die insbesondere in den ländlichen Regionen Bayerns weit verbreitete Praxis der CSU, mit von ihr gesteuerten Tarnlisten die Kandidatenbasis aus den eigenen Reihen zu verdoppeln und sich damit einen wahlentscheidenden Wettbewerbsvorteil zu verschaffen.

Heinz Kaiser (SPD-MdL Miltenberg) und Johanna Werner-Muggendorfer (SPD-MdL Kelheim): „Wir wollen mit diesen Musterverfahren die ländlichen Regionen Bayerns aus dem Würgegriff der CSU befreien und für mehr Demokratie in den Kommunalparlamenten sorgen!”

In zahlreichen Gemeinden und 15 Landkreisen (Aschaffenburg, Haßberge, Miltenberg, Forchheim, Lichtenfels, Dillingen, Donau-Ries, Ostallgäu, Unterallgäu, Deggendorf, Dingolfing-Landau, Freyung-Grafenau, Kelheim, Landshut und Passau) und der Stadt Coburg hatte die CSU mithilfe ihrer Unterorganisationen Junge Union und Mittelstandsunion mit von ihr beherrschten Zweitlisten, meist unter den Namen Junge Liste und „Neue Mitte”, den Wahlkampf gegen die anderen Parteien und Gruppierungen bestritten. In zahlreichen Gemeinden und sieben Landkreisen, darunter Miltenberg oder Deggendorf, errang sie durch Listenverbindungen mit den unzulässigen Zweitlisten die Mehrheit.

Die beiden SPD-Kreisverbände beklagen, dass die CSU-Untergliederungen, gesteuert von maßgeblichen Mandats- und Funktionsträgern der Partei, ihre Kandidatenbasis verdoppeln, zusätzlich Listenverbindungen vereinbaren und gemeinsam den Wahlkampf, etwa mit gemeinsamen Wahlprospekten, bestreiten. Im Landkreis Kelheim wurden nachweislich sogar die Kosten der Wahlwerbung der Tarnliste Junge Liste von der CSU getragen. Durch Beschlüsse der Verwaltungsgerichte in Regensburg und in Würzburg sind 130 bzw. 80 Kreistagskandidaten/innen zum Verfahren beigeladen worden und können damit in den Gerichtssitzungen am 1. und 15. Oktober Stellung beziehen.

Die BayernSPD erwartet sich durch die Gerichtsverfahren eine rechtliche Klärung des sukzessive in drei Kommunalwahlen, 1996, 2002 und 2008 zunehmenden Rechtsmissbrauchs des Kommunalwahlrechts aus den neunziger Jahren. Die damalige, unter anderen Umständen getroffene Rechtssprechung, bedarf im Interesse der Demokratie einer Korrektur. Auf jeden Fall erhofft sich die SPD von den Gerichten wichtige rechtliche Hinweise zur Änderung des Kommunalwahlrechts im Landtag. Ein Verlust der absoluten Mehrheit der CSU im Landtag am kommenden Sonntag würde auch den Weg zu einem demokratischeren und dem Machtmissbrauch verhindernden Kommunalwahlrecht frei machen.

Diese Mitteilung auf unserer Homepage
(URL:http://www.spd-landtag.de/aktuell/presse_anzeigen.cfm?ID=10999)

Nur noch sieben Tage bis zur Wahl. Jetzt gilt es! Die letzte Woche ist vollgestopft mit (Wahlkampf-)Terminen. Dazu kommt noch, dass ich “nebenher” ja noch Schule habe und meine Schülerinnen und Schüler nicht vernachlässigen möchte. Die ersten Erzählungen meiner 5. Klasse in Deutsch habe ich gestern in einer Nachtschicht korrigiert. Zum Glück schreiben die Kleinen ja noch nicht so viel.

Heute war ich in Erlenbach bei einer Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins. Dabei haben wir uns auch das Duell (leider nicht komplett, sodass meine Beobachtungen Lücken aufweisen können) zwischen Franz Maget und diesem Ministerpräsidenten, an dessen Namen man sich nicht zu erinnern braucht, weil er es ohnehin nicht mehr lange ist, angeschaut.

Jetzt bin ich ja kein neutraler Beobachter, und auch wenn ich es versuche zu sein, bleibt immer ein Rest von Subjektivität. Aber ich bin ja auch Deutschlehrer und als solcher durchaus “Profi” genug, um persönliche Empfindungen ein Stück weit ausschalten zu können, schließlich muss ich ja auch Erörterungen und andere Aufsatzarten korrigieren, bei denen ich nicht mit der Meinung der SchülerInnen einverstanden sein muss, die ich aber objektiv bewerten kann.

Und ich muss eines deutlich sagen: Maget ist der klare, souveräne Sieger dieses Rededuells. Der Noch-Ministerpräsident war teilweise unsachlich, wenig souverän (was er mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament eigentlich sein müsste) und hatte zudem die wesentlich schwächeren Argumente auf seiner Seite. Er hat nicht klar argumentiert, seine Aussagen waren nicht immer plausibel (Erster Satz sinngemäß: Ich bin gegen das Trinken und Auto fahren (…), dritter Satz: Jeder trinkt auf einem Fest ein Bier oder einen Wein und fährt dann noch Auto. – Ja, wofür ist er denn jetzt?) und außerdem hat er teilweise unverständliches Zeug schwadroniert. Ganz zu schweigen von Aussagen wie die, dass die SPD für die Abschaffung der Grundschule sei. Also gleich vom Kindergarten in die 5. Klasse?

Maget dagegen war immer sachlich, kompetent in den Aussagen und hat ein klares Programm vertreten, mit dem man nicht einverstanden sein muss, aber immerhin war es glaubwürdig und schlüssig, während sein Kontrahent immer wieder von der eigenen Verantwortung abgelenkt hat. Man weiß einfach nicht, woran man bei der CSU ist!!!

Fazit: Klarer Punktsieg für Franz Maget!

Hier ein paar “delikate” Bilder von der Veranstaltung am vergangenen Freitag mit dem Cabaret Paris mit Jochen Bernhardt, Yvonne Vogel und Jens Horn (auf dem Foto von links):
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