Thorsten Meyerer

Gestern wurde in Bad Kissingen die Landtagsliste im Wahlkreis Unterfranken gereiht. Dabei gab es keine großen Überraschungen; die Liste wurde, wie vom Bezirksvorstand vorgeschlagen, verabschiedet. Das bedeutet, dass ich bei den Landtagswahlen am 28. September außerhalb meines Stimmkreises Miltenberg auf Liste 2, Platz 7 mit der Zweitstimme gewählt werden kann. In Miltenberg bin ich Erststimmenkandidat. Ob ich es in den Landtag schaffe, hängt auch damit zusammen, ob ich möglichst viele Zweitstimmen in Unterfranken sammeln kann. Erststimmen und Zweitstimmen werden nämlich addiert und die KandidatInnen mit den insgesamt meisten Stimmen auf einer Liste ziehen dann in den Landtag ein. Der Listenplatz ist also von eher nachgeordneter Bedeutung. Aber vielleicht hole ich ja zum ersten Mal seit Menschengedenken das Direktmandat im Landkreis

Gestern dann auch gleich der erste Promi-Auftritt (und wenn man so will, Wahlkampfauftakt) beim 90jährigen Jubiläum des Ortsvereins Bürgstadt mit Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Habe mich mal mal von meinen Übungsaufsätzen losgerissen und schaue mir das Pokalfinale an. Bisher ein etwas lahmes Spiel, das den erwarteten Ausgang zu nehmen scheint. Die 2. Halbzeit werde ich also doch lieber mal weiterkorrigieren, sonst werde ich nie fertig. Schließlich muss ich auch noch eine Schulaufgabe “fertig machen”.

In einem Beitrag vom Febraur auf meinem blog, den ich inzwischen gelöscht habe, habe ich Aussagen, die mir von mehreren unabhängigen Seiten zugetragen wurden, wiedergegeben und sie in einen Sachverhalt versucht einzuordnen, der seit etlichen Monaten den Stadtrat beschäftigte und aus Sicht der SPD (trotz einer Nachfrage von mir bereits vor der Sommerpause 2007) nicht befriedigend aufgeklärt bzw. erklärt wurde, obwohl dies vom Bürgermeister zugesichert worden war. Einiges, was ich da geschrieben habe, entspricht der Wahrheit, manches ist missverständlich und das eine oder andere im Lichte neuerer Informationen sogar so nicht korrekt. Ich habe mich aufgrund einer auffälligen zeitlichen Nähe zweier Vorfälle, die wohl doch nichts miteinander zu tun haben – und die ich auch hier nicht näher erläutern will – dazu hinreißen lassen, öffentlich zu spekulieren. Diese Spekulationen könnten einen falschen Eindruck erweckt und hinterlassen haben. Dafür entschuldige ich mich hiermit öffentlich und in aller Form, unbeschadet der möglichen weiteren juristischen Auseinandersetzungen, die ich bereit bin zu führen, bei Bürgermeister Simon. Es lag nie in meiner Absicht, ihn in irgendeiner Form persönlich zu diffamieren, da ich ihn in den vergangenen sechs Jahren Stadtratsarbeit, trotz unterschiedlicher politischer Auffassungen, persönlich sehr schätzen gelernt hatte.

Der geneigten Leserin, dem geneigten Leser meines blogs wird aufgefallen sein, dass es in letzter Zeit etwas ruhiger geworden ist, was daran liegt, dass ich momentan recht wenig Zeit habe (die Schulaufgaben-Saison hat wieder angefangen, Übungsaufsätze sind zu korrigieren und außerdem jagt ein politischer Termin den nächsten).

Deswegen nur ein kurzer Rückblick: Gestern fand in Würzburg eine geschäftsführende Bezirksvorstandssitzung statt, wo die Listenvorschläge für Landtag und Bezirkstag gereiht wurden. Neben dem Ancienitätsprinzip (hat schon mal kandidiert oder ist bereits im Parlament) galt es die Quote, die regionale Verteilung der Kandidaten und eine Reihe von anderen Kriterien zu berücksichtigen. Ein hartes Stück Arbeit, wie man sich vorstellen kann.

Der Vorstand hat heute darüber abgestimmt und die Liste nach einigen Abstimmungen unverändert angenommen. Endgültig wird sie jedoch erst am kommenden Samstag in Bad Kissingen verabschiedet.

Aus dem Landkreis Miltenberg wurde Otto Schmedding auf den Platz 4 für die Bezirkstagswahl gereiht. Ich selbst kandidiere auf Platz 7 der Landtagsliste. Von dort ist es sicher nicht unmöglich, in den Landtag gewählt zu werden, da ja keine Listen gewählt werden, sondern Erst- und Zweitstimmen zusammengezählt werden. Es hängt also davon ab, wie viele Stimmen die SPD im Landkreis Miltenberg und ich persönlich im Rest Unterfrankens bekomme.

Erfreulich ist aus Sicht des SPD-Unterbezirks Main-Spessart/Miltenberg, dass Harald Schneider (der offizielle Zweitstimmenkandidat aus unserem Nachbarlandkreis Main-Spessart) auf dem Spitzenplatz 2 vorgeschlagen wurde. Er ist somit der erste Kandidat auf der Liste im Stimmkreis der Spitzenkandidatin Karin Pranghofer (Aschaffenburg-West). Viele Wähler kreuzen nämlich gerne den oder die Erste auf der Liste der Wahlkreisbewerber an, was Harald Schneider sicher nutzen und unserem Unterbezirk hoffentlich mindestens einen MdL bescheren wird.

Es ist vollbracht und überstanden: Bei 83 abgegebenen und 80 gültigen Stimmen entfielen 72 Ja-Stimmen (4 Nein, 4 Enthaltungen) auf mich als Landtagskandidaten. Das sind immerhin, wenn ich noch rechnen kann, 90 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen.

Absoluter Abräumer war aber Otto Schmedding als Bezirkstagskandidat. Er erhielt 80 von 82 abgegebenen Stimmen.

Hier meine Vorstellungsrede (zumindest das Konzept, weil ich mich natürlich nicht immer wörtlich daran gehalten habe und abgeschweift bin) zum Nachlesen. Wer es sich antun möchte

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Morgen findet in Weckbach die Stimmkreiskonferenz zur Nominierung der Bezirkstags- und Landtagskandidaten für den Stimmkreis Miltenberg statt. Ich selbst kandidiere für den Landtag, Otto Schmedding für den Bezirkstag. Ich bin gespannt, wie es ausgehen wird. Ein ausführlicher Bericht dazu folgt morgen.

Gerüchteweise verlautet, dass die CSU plant, die Gemeinderatswahl in Faulbach anzufechten (oder es schon gemacht hat), weil sie dort eine angebliche Tarnliste der SPD ausgemacht haben will. Dabei geht es um die Wählergemeinschaft, auf deren Liste tatsächlich ein (1!) SPD-Mitglied kandidiert hat. Dabei gab es die Wählergemeinschaft in Faulbach schon vor der SPD, anders als die so genannte Neue Mitte, die eine CSU-Erfindung ist.

Na, da kann ich dem Herrn Rüth und seiner CSU mal viel Glück wünschen. Hoffentlich hat die CSU nicht vergessen, dass eine 14tägige Frist nach Feststellung des Wahlergebnisses für die Einreichung der Wahlanfechtung bei der Regierung von Unterfranken einzuhalten ist. Da wird es aber wirklich Zeit. Ich weiß ja nicht, wann der Faulbacher Wahlausschuss das Ergebnis festgestellt hat, gehe aber mal davon aus, dass sie das schon vor mehr als 14 Tagen gemacht haben.

Wirklich witzig ist das Ganze aber, da die CSU damit offiziell und direkt zugibt, dass ihre Neue Mitte lediglich eineTarnliste ist.

Heute Abend wurde Marco Schneider von der Würzburger SPD mit 34 zu 29 Stimmen als Landtagskandidat nominiert. Hierzu meinen allerherzlichsten Glückwunsch.