Thorsten Meyerer

Was haben der hermaphroditische Sänger von Tokio Hotel, Bill Kaulitz, und ich gemeinsam?

Keine Stimme mehr. Naja, zugegeben, röcheln kann ich noch.

Langsam wächst sich die Grippe zu einer lästigen Plage aus.

Nachdem uns der Bürgermeister bereits im Sommer unterstellt hatte, wir Klingenberger Sozialdemokraten handelten infam, nur weil wir einige Fragen im Zusammenhang mit der Vermietung des Seniorenvitalzentrums an die Caritas hatten, schlägt er nun wieder in die gleiche Kerbe, nur dass wir jetzt nicht nur infam, sondern auch stupide sind. Den Kommentar von Herrn Schreiner finde ich in diesem Zusammenhang nicht angemessen. Bei allem Respekt für dessen persönliche Meinung: Er, der zahlreiche Stadtratssitzungen in seiner Eigenschaft als Journalist besucht hat, müsste es eigentlich besser wissen. In der Stadtratssitzung vor der Sommerpause hatte Reinhard Simon zugesichert, er werde auf die offenen Fragen nach der Sommerpause eingehen, was er nicht getan hat. Nun soll das Ende April nachgeholt werden. Endlich!

Um es noch einmal deutlich zu sagen: Die SPD akzeptiert natürlich das Wahlergebnis und wünscht dem Bürgermeister und dem Stadtrat in Zukunft eine etwas glücklichere Hand, aber es gehört auch zu einer Bilanz nach sechs Jahren Stadtratsarbeit, dass offene Baustellen aufgearbeitet werden. Das gilt insbesondere auch für die Vorgänge ums SVC, die im Wahlkampf keine Rolle spielten (lediglich in einem Beitrag auf meinem blog habe ich ein paar Informationen, die mir interessant erscheinen, erwähnt) und bewusst nicht der breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht, geschweige denn im Wahlkampf ausgeschlachtet wurden, weil ich zwar zuverlässliche, aber nicht ohne weiteres zu überprüfende Informationen nicht in die Wahlauseinandersetzung einbringen wollte. Das sollte (und hätte schon längst, nämlich im Sommer) vom Bürgermeister in nicht öffentlicher Sitzung des Stadtrats erklärt werden.

Abschließend noch eine Sache:

Ich bin ja nur zugereist und fühle mich nicht als Trennfurter, sondern als Klingenberger aus Elsenfeld. Als solcher kenne ich keine Röllfelder, Klingenberger oder Trennfurter. Wenn also jemand, der im Stadtteil Röllfeld wohnt, einen Bürgermeisterkandidaten aus dem Stadtteil Trennfurt unterstützt, und zwar nicht, weil er ein “Trennfurter” ist, sondern aus poiltischen Gründen, dann sollte das auch akzeptiert werden. Vom Bürgermeister und von den Wählerinnen und Wählern. Wie seit dem Wahlaufruf mit manchen Leuten, die den Aufruf unterstützten, in ihrem Stadtteil (Röllfeld) umgegangen wird, das nenne ich infam.

Wer die Berichterstattung im Main-Echo und den Leserbrief von Thomas Vogt zum Wahlkampf in Klingenberg aufmerksam gelesen hat, der muss sich unwillkürlich fragen, was für eine Schlangengrube der Klingenberger Stadtrat, dem ich sechs Jahre das manchmal zweifelhafte Vergnügen hatte anzugehören, ist.

Eine neutral gehaltene Wahlempfehlung zugunsten von Horst Heuß wird von Herrn Vogt als “Hinterhältigkeit” und “unrühmliche Tat” dargestellt. Vogt: “Klüngel und Intrige hießen die Weggefährten dieser Räte.” Dabei war es doch der amtierende Bürgermeister, der sich mit Diffamierungen der politischen Gegner hervorgetan hat. Für die SPD in Klingenberg kann ich sagen, dass jeder, der den Wahlaufruf unterzeichnet hat, das aus freien Stücken getan hat.

Damit kein Missverständnis entsteht: Persönlich finde ich Bürgermeister Simon sympathisch und als angenehmen Menschen. Politisch hätte ich ihm aber einiges vorzuwerfen. Zum Beispiel: Herr Vogt beschreibt sehr genau die Aufgabenteilung: “Der Stadtrat berät und beschließt, und der Bürgermeister vollzieht.” Und genau da liegt das Problem. Als ehrenamtlicher Stadtrat ist man bei seiner Entscheidungsfindung auf das angewiesen, was man als Informationen von der Verwaltung erhält. Manche Sitzungspunkte sind aber dermaßen schlecht vorbereitet, dass die Entscheidungsfindung sehr mühevoll ist, oft sogar auf eine andere Sitzung vertagt werden muss. Werden dann Beschlüsse gefasst, ist es leider oft so, dass deren Umsetzung auf die lange Bank geschoben wird. Wie oft mussten schon gefasste Beschlüsse wieder revidiert werden, weil neue Fakten aufgetreten sind?

Bevor sich Herr Vogt zu derart unqualifizierten Äußerungen hinreißen lässt, würde ich ihm empfehlen, dass er sich mal eine Reihe von Stadtratssitzungen anschaut. Dann würde er vielleicht zu einer anderen Einschätzung kommen. Es ist ja so leicht, ehrenamtlich tätige Stadträte zu Sündenböcken zu machen, die ja nur “beraten und beschließen”, während derjenige, der die Beschlüsse vorbereiten und vollziehen muss, fein raus ist.

Jetzt hat mich die Grippe doch voll erwischt und zwar wie es sich für einen guten bayerischen Beamten gehört: in den Ferien.

Kaum sind die einen Wahlen rum, schon werfen die nächsten ihren Schatten voraus. Am 28. September sind Landtags- und Bezirkstagswahlen und der Kreisverband steht mitten in den Vorbereitungen. Am 31. März wird der Kreisvorstand auf Basis der Vorschläge aus den Ortsvereinen einen Empfehlungsbeschluss an die Stimmkreiskonferenz am 12. April in Weilbach (OT Weckbach) verabschieden, am 26. April wird dann die unterfränkische Wahlkreisliste gereiht. Bisher hat nur der größte Ortsverein im Landkreis, Erlenbach am Main, nominiert: Für den Landtag meine Wenigkeit und für den Bezirkstag Otto Schmedding, der noch Bürgermeister von Eichenbühl ist.

Ich mache mir da keinerlei Illusionen auf einen vorderen Listenplatz, aber der ist auch garnicht so maßgeblich. Wichtig ist ein gutes Erst-, aber vor allem Zweitstimmenergebnis, da es sich nicht um starre Listen handelt. Entscheidend ist die Anzahl der insgesamt erhaltenenen (persönlichen) Erst- (im Stimmkreis Miltenberg) und Zweitstimmen (in ganz Unterfranken). Ich hoffe nur, dass die CSU ihre im letzten Jahr begonnenen Chaos-Monate noch etwas fortsetzt und den Wählerinnen und Wählern endlich die Augen aufgehen. Ich freue mich jedenfalls schon auf die Auseinandersetzungen mit dem CSU-Bildungsexperten und amtierenden MdL Bertold Rüth. Gerade die Bildungspolitik ist ja, trotz erneut angekündigter Bildungsoffensive, nicht gerade der Bereich, in dem sich die CSU in der Vergangenheit besonders hervorgetan und mit Ruhm bekleckert hat.

Gerne erinnere ich auch an die von Rüth kurz nach seiner erstmaligen Wahl angekündigte Initiative zum Bürokratieabbau, die durch Werbeanzeigen begleitet wurde. Und was hat er erreicht? Ein bürokratisches Monstrum nach dem anderen hat er mitgetragen: BayKiBiG, Büchergeld, Studiengebühren usw. Aber darüber wird zu einem späreren Zeitpunkt noch zu reden sein.

Zur Info: Am Samstag soll ab 10.00 Uhr in Marktheidenfeld (Landkreis Main-Spessart) ein Info-Stand der NPD geplant sein, wie aus gut unterrichteten Kreisen, die ich nicht nennen kann, zu erfahren war.

Jetzt hat sich also der dritte Miltenberger Sozialdemokrat bzw. SPD-Stadtratskandidat mit einem Leserbrief zu Wort gemeldet und macht genau das, was angeblich so böse ist: Er schlägt auf die SPD bzw. auf mich ein (letzteres kann ich aushalten).

Zugegeben: Das Interview war nicht die beste Idee meines politischen Lebens. Da hätte man manches anders sagen können. Ich halte im übrigen nichts von dem üblichen Politikergewäsch von wegen, auch wir haben die Wahl gewonnen. Wer aber der Kreisvorstandssitzung am Donnerstag aufmerksam gefolgt ist, hat aus den meisten Ortsvereinen auch nichts anderes gehört. Die Kritik, auch der zahlreich anwesenden Miltenberger, bei der Wahlanalyse hat sich aber merklich in Grenzen gehalten. Dort wäre Gelegenheit gewesen, sich kritisch zu äußern. Und Fakt ist doch auch, angesichts der Ergebnisse in den meisten Landkreisen Bayerns: Die Bundespolitik und der angebliche “Wortbruch” in Hessen hat der SPD sicher nicht geholfen.

Zum Thema Corporate Identity: Jetzt ist also der Kreis Schuld, dass jeder Ortsverein seine eigenen Plakate gemacht hat. Wer war denn der erste Ortsverein, der mit eigenen Plakaten an die Öffentlichkeit gegangen ist? War nicht auch ein Vertreter der Miltenberger in der Wahlkampfleitung (gut: ich bin verantwortlich, was ich nie bestritten habe)? Hat der etwas Produktives zum Wahlkampf auf Kreisebene beigetragen, außer für sich Werbung zu machen und beim Kreis um finanzielle Unterstützung zu betteln, die wir ihm gerne gewährt haben?

Zum zweiten: Hat die SPD auf Kreisebene mit der CSU geklüngelt? Da frage ich mich schon, woher der Herr Leserbriefschreiber seine Erkenntnisse hat?! Wir haben unsere Position sehr deutlich gemacht, insbesondere in existentiellen Fragen wie dem Krankenhausverkauf.

Zum Thema Ablenkungsaktion und Parteiwechsel: Festzuhalten bleibt: Ruth Schöyen bestritt und bestreitet die Absicht, aus der SPD austreten zu wollen. Und warum soll mein Ergebnis in Klingenberg desaströs für mich persönlich gewesen sein? Ich stand vor der Wahl auf Platz 4, habe ein ordentliches persönliches Ergebnis eingefahren und landete nach der Wahl auf Platz 4, was angesichts der anderen drei aktiven Stadträte mein persönliches und realistisches Ziel war. Und das, ohne über 10.000 Euro für meinen Wahlkampf zur Verfügung zu haben. Bei der Kreistagswahl habe ich im übrigen in Klingenberg das mit Abstand beste SPD-Ergebnis eingefahren und musste nur dem amtierenden Bürgermeister bei den Freien Wählern und vier CSU-Kandidaten (den Landrat, die zwei Klingenberger auf der CSU-Liste und den Bezirkstagspräsidente) den Vortritt lassen (Verhältnis SPD : CSU 20 : 38) . Ich habe also sowohl den Bundestagsabgeordneten, als auch den MdL der CSU in meiner “Heimatgemeinde” geschlagen. Und dann schaue man sich mal Miltenberg an und vergleiche.

Bei allem Verständnis dafür, dass man von interessierter Seite mir eins reinwürgen will: Das Spiel kann man auch anders spielen, was ich jedoch nicht will.

Nachtrag: Bin mal gespannt, wer noch einen Leserbrief (unter)schreiben wird. Ich glaube, ich weiß es genau (wer meinen Tipp hören will, der schreibe mir gerne eine mail).

Beispiel für unsachlichen Stil gefällig, wenn ich wollte? Zum Thema CI: Man schaue sich die Homepage der SPD-MIL an, wo noch nach (!) der Wahl die Seite des Bürgermeisterkandidaten im Aufbau (!) war, was ihm zum Glück nicht geschadet hat. Die dort mittlerweile veröffentlichte Entschuldigung beim Wähler für die “Irritationen” nehme ich zustimmend zur Kenntnis. Der Zusicherung, in Zukunft innerparteiliche Probleme nicht öffentlich zu behandeln, kann ich ob der Flut an Leserbriefen von SPD-Mitgliedern und Kandidaten leider nicht glauben.

Ich werde mich nicht weiter öffentlich an der Debatte um die Vorgänge in Miltenberg beteiligen und schon garnicht über die Presse auf die beiden Leserbriefe von heute reagieren, die sich des gleichen Tons bedienen, den sie angeblich an anderen kritisieren. Für den relativ begrenzten Leserkreis meines blogs möchte ich aber doch  einiges noch einmal, bewusst knapp gehalten, betonen.

1. Ich bestreite nicht, dass sich Ruth Schöyen falsch oder sogar parteischädigend verhalten haben könnte (!).

2. Diese Angelegenheit abschließend zu klären, wäre Sache eines durch den Ortsverein Miltenberg einzuleitenden Parteiordnungsverfahrens gewesen.

3. Die Plakataktion, in der dazu aufgerufen wurde, ein SPD-Mitglied nicht zu wählen, war definitiv parteischädigend. Der Kreisvorstand konnte die Sache nicht auf sich beruhen lassen, da durch die hergestellte Öffentlichkeit die SPD als Ganzes geschädigt wurde. Die SPD hat eine Satzung, der sich jeder beugen muss.

4. Das Wahlergebnis bei den Kommunalwahlen hat damit überhaupt nichts zu tun.

5. Ich erkenne ausdrücklich den engagierten, aufwändigen und erfolgreichen Wahlkampf von Olav Müller und der gesamten Miltenberger SPD an und freue mich darüber sehr.

6. Ich übernehme selbstverständlich (und zum wiederholten Male) die Verantwortung für das Abschneiden der Kreis-SPD.

7. Und das ist jetzt keine fadenscheinige Entschuldigung: Das Ergebnis bei den Kreistagswahlen in Miltenberg liegt insgesamt betrachtet im Trend und ist teilweise auch auf fehlende Strukturen in den Gemeinden zurückzuführen.

8. Die CSU und die so genannte Neue Mitte haben ebenfalls deutlich verloren und haben zusammen weniger als 50% erreicht.

9. Der Trend ging klar zu den Freien Wählern und den kleineren Parteien.

10. Im Nachhinein ist man immer schlauer. Siehe Frage der Landratskandidatur, wobei wirklich fraglich ist, ob sie einen Sitz gerettet hätte. Möglich, aber nicht sicher.

11. Mit wenigen Ausnahmen hat die SPD in vielen Gemeinden, trotz eines engagierten Wahlkampfs, zum Teil deutlich verloren. Das verdeutlicht den Trend.

12. Die Wahlbeteiligung ist fast überall gesunken, was vor allem der SPD geschadet hat.

13. Welche Rolle spielt dabei Hessen bzw. die Bundespolitik?

14. Und noch einmal und zum letzten Mal: Ich habe überhaupt keine persönlichen Interessen an der Auseinandersetzung. Welche denn auch?

Mein Unterbezirksvorsitzender Uwe Lambinus hat mir gerade diese mail geschickt. Wie gesagt: Nur mal so zum Nachdenken an alle Moralaposteln insbesondere in der CDU/CSU und in den Medien, aber auch an alle anderen:

Hallo alle,
wir leben im Jahre 19 nach dem Zusammenbruch des SED-Regimes.
Stellt Euch mal das Jahr 1964, also das Jahr 19 nach dem Zusammenbruch des sog. Dritten Reiches, vor.
Sicherlich, überhaupt nicht vergleichbar, aber nur so, halt zum Spaß.
Und stellt Euch weiter vor, im Jahre 1964 (und vorher) hätten die gleichen Grundsätze oder Regeln gegolten wie heute.
Stellt Euch dies nur mal so vor, wie gesagt, nur so zum Spaß !
Und schaut mal nach, wer sich damals, in den ach so demokratischen Parteien und Institutionen rumgetrieben hat und für, z.B Adenauers Wahlen, Mehrheiten gesorgt hat.
Was wäre wohl aus den Globkes, Zoglmännern, Mendes, Lübkes, Kiesingers oder Filbingers, um nur Einige zu nennen,  geworden ?
Nur so, als sonntägliches Gehirntraining.
Ja, ja, ich weiss,

1. solche Fehler macht man nur einmal und in Wirklichkeit waren dies ja alles Widerstandskämpfer
2. und überhaupt, dies alles ist wirklich nicht vergleichbar  und
3. außerdem ist’s völlig unhistorisch und
4. wer trotzdem Bezüge herstellt, will nur die Schandtaten des SED-Regimes relativieren.

Ein Lump, wer dies alles trotzdem zum Kotzen findet.
Sorry, ich muss mal eben schnell k……

Nachdem die Kommunalwahlen jetzt rum sind, heißt es durchstarten für die Landtags- und Bezirkstagswahlen am 28. September. Obwohl auch wir bei den Kreistagswahlen verloren habe, ist die Schwäche der CSU im Landkreis und in ganz Bayern offensichtlich. Die Schwarzen werden zunehmend nervös, wenn man sich die Reaktionen anschaut (Transrapid in Frage gestellt, G8 soll schon wieder reformiert bzw. die Lehrpläne entrümpelt werden, Rauchverbot ist auch keine gute Idee mehr, obwohl erst vor zwei Monaten eingeführt, …).
Manchmal habe ich den Eindruck, die CSU ist eine prinzipienlose Partei, die alles tut, nur nicht ihren Überzeugungen treu bleiben.

Die Devise für die SPD lautet also: Attacke!!!