Thorsten Meyerer

18.00 Uhr: Schaue mir die Prognose in der ARD an, weil die meistens etwas besser für die SPD ist. Kann mir einen kleinen Jubler nicht verkneifen, als die Prognose kommt. Koch scheint weg zu sein, aber der Abend ist noch lang. Für mich enttäuschend das Ergebnis in Niedersachsen.

18.08 Uhr: Verteidigungsminister Jung labert einen Scheiß: Er spricht von einer Diffamierungskampagne gegen Roland Koch. Wer hat denn wen diffamiert?

18.12 Uhr: Niedersachsen: Kein Wunder, dass die SPD nicht aus den Puschen gekommen ist. Wulff hat sich ja der Auseinandersetzung geschickt entzogen. Bestes Beispiel für die mangelnde Unterscheidbarkeit: Sowohl der SPD-Vertreter, als auch der der CDU haben die gleiche Krawatte an. Die des FDPlers sieht übrigens fast genauso aus

18.16 Uhr: Die erste Hochrechnung für Hessen: Immer noch ist alles möglich: CDU: 35,7%, SPD: 37,5%, … Linke: 4,9% – noch reicht es knapp (56:54 für rot-grün). Die Hochrechnung des ZDF sieht einen noch knapperen Wahlausgang.

18.30 Uhr: Kann Wulff nicht rechnen? Er sei stolz, dass die CDU allein mehr Stimmen habe als SPD, Grüne und Linke zusammen, behauptet er. Ich war ja in Mathe nie so gut, aber nach meiner Rechnung müsste die CDU dann aber mehr Stimmen haben als die Hochrechnungen momentan hergeben. Der “linke Block” liegt nach meiner Rechnung 0,5 Prozentpunkte vor der CDU.

18.47 Uhr: Neueste ARD-Hochrechnung Hessen: CDU: 36,0%; SPD: 37,2%; FDP: 9,3%; Grüne: 8,0%; Linke: 4,9% (Das würde ein Patt im Landtag bedeuten.) Ist das mal wieder spannend in Hessen.
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Die komplette nächste Woche bin ich in Dillingen und lasse mich mal weiter- bzw. fortbilden. Bin ja mal gespannt, wie das abläuft. Es ist ja meine erste mehrtägige Fortbildungsveranstaltung. Und für die Abendunterhaltung ist auch bestens gesorgt. Ich nehme die 51 Grundkursklausuren mit, die ich letzte Woche geschrieben habe, ähmm … habe schreiben lassen. Heute Abend bin ich zum Glück endlich mit der Deutsch-Schulaufgabe der 11. Klasse durch. Noch schnell Noten ausrechnen und nach Amorbach fahren und sie rechtzeitig vor Abreise nach Dillingen und Notenschluss eintragen.

Am vergangenen Dienstag hat der Landkreiswahlausschuss den Antrag von Dieter Schütte abgelehnt, die CSU-Tarnliste “Neue Mitte” nicht zur Wahl zuzulassen. Die Begründung erscheint mir doch etwas fadenscheinig und weit hergeholt. Also werden wir gegen den Entscheid Einwände einlegen. Dann muss der Beschwerdeausschuss bei der Regierung von Unterfranken erneut beraten und darüber befinden, ob mit der Zulassung einer zweiten CSU-Liste nicht der Gleichheitsgrundsatz verletzt wird. Als letzter Schritt bliebe dann nur der Klageweg vor dem Verwaltungsgericht (Wahlanfechtung!). Die schwarzen Brüder sollen nicht glauben, dass sie mit allem durchkommen.

siehe auch Robin Haseler

Halte gerade die aufwändig (ja, das schreibt man [!] jetzt so) produzierte Wahlbroschüre der CSU in Händen. Müssen die Kohle haben …

Aber lachen musste ich, als ich der erste Seite aufschlug. Dort wird unter der Überschrift “Jede Stimme zählt!” für die Briefwahl geworben. Wörtlich heißt es: “Wer am Wahltag [...] nicht zur Wahl gehen kann, für den besteht die Möglichkeit, durch Briefwahl zu wählen. Mann [!] muss dazu einen Antrag stellen.”

Und was ist mit den Frauen? Dürfen die nicht per Brief wählen? Oder müssen die Ehemänner für sie die Unterlagen beantragen und gleich “richtig” für sie mitwählen? Was ist mit ledigen Frauen? Müssen die sich einen Mann bei der CSU mieten, damit sie bloß nichts falsch machen? Oder hat man in den Reihen der CSU vielleicht sogar Angst, dass Frauen vernünftiger sind als Männer, und deshalb die SPD wählen würden? Ist das Frauenwahlrecht, weil ja von der SPD eingeführt und deshalb Sozialismus, in Bayern abgeschafft? Sind das etwa noch die Nachwehen des Stoiber-Sturzes durch Frau Pauli? Also, Angst vor dem Einfluss der Frauen oder doch nur das berühmte Fehlerteufelchen?

Beide scheinen von allen guten Geistern verlassen. Während Roland Koch, bald abgewählter Ministerpräsident von Hessen (Welchen Job hat man denn für ihn nach seiner Amtszeit? Stoiber ist ja schon bei der EU… Vielleicht als schwarzer Sheriff in der Münchener U-Bahn?) schlägt immer heftiger um sich und diffamiert seine Gegenkandidatin aufs Heftigste.

Und Wolfgang Clement gibt ein Paradebeispiel von parteischädigendem Verhalten ab, indem er “indirekt vor einer Wahl Ypsilantis warnt”. Ich bin mir jedoch sicher, dass weder das Eine noch das Andere verfangen wird. Koch wird immer mehr als Rüpel abgestempelt und Ypsilanti hat ja auch nie einen Hehl aus ihrer Energie- und Umweltpolitik gemacht. Der Wähler weiß also auch ohne die Ratschläge des Genossen (?) Clement, was auf ihn zukommt. Nach den neuesten Umfragen steht die hessische SPD so gut da, wie schon lange nicht mehr, auch trotz (oder gerade wegen?) der Umweltpolitik der ach so bösen, linken Andrea.

Momentan ist die sprichwörtliche Hölle los. In dieser Woche habe ich eine Stegreifaufgabe und vier Schulaufgaben schreiben zu lassen und muss sie auch noch korrigieren. Die der 8. Klasse ging ja noch. Habe sie am Montag geschrieben und dann eine Dauerkorrekturnachtschicht eingelegt und sie heute schon wieder rausgegeben. Morgen kommt dann die der 11. Klasse dran und am Freitag zwei Grundkursklausuren mit 51 Schülern. Dummerweise droht auch noch der Notenschluss. Da heißt es also: Ranhalten!

Dazu kommt auch noch der Wahlkampf für die Kommunalwahlen am 2. März. Jetzt stehen fast ständig irgendwelche Veranstaltungen an, dazu noch die Prunksitzung am nächsten Donnerstag am KEG. Außerdem habe ich mir noch einen dummen Schnupfen zugezogen und fühle mich total schlapp. Das kann ja noch was werden

Ich komme gerade vom Neujahrsempfang der Kreishandwerkerschaft Miltenberg und hatte den Eindruck, dass ich auf einer Wahlversammlung der so genannten Neuen Mitte war. Es war fast schon schamlos wie das CSU-Mitglied und so genannte Neue Mitte-Kreisrat Erich Stappel für sich und seine Gruppierung, die ja ein Ableger der CSU-Mittelstandsunion ist, geworben hat.

Ein solcher Rahmen ist für das Handwerk, das Großartiges für unseren Landkreis geleistet hat und zahlreichen Menschen Arbeit gibt, einfach unangemessen.

Gestern hatten wir eine Sitzung der Wahlkampfleitung. Dabei haben wir neben einer Unmenge an organisatorischen Dingen auch dem Wahlprogramm für die Bürgermeister- und Stadtratswahl den letzten Schliff gegeben. Näheres hier.

Heute habe ich meinen Opa nach Aschaffenburg zum Arzt gefahren und dabei sind mir einige großflächige Plakate der CSU aufgefallen. Wer erinnert sich nicht an die CSU-Wahlplakate mit Edmund Stoiber und seiner “Muschi” unter dem Slogan “Die Stoibers”?  Jetzt wurden die beiden, die für das traditionelle Familienbild standen, von einem neuen Traumpaar abgelöst: Beckstein und Huber! – “Gemeinsam für Bayern!” lautet der neue Slogan.

Während Ede und Karin wenigstens Wärme ausstrahlten, kann die neue Altherren-Combo der Staatspartei traditionelle, konservative CSU-Wähler verunsichern, sofern sie, wie ich bösartigerweise, Parallelen zwischen den beiden Traumpaaren ziehen.

Der CDU-Innenexperte Bosbach und die CSU-Generalsekretärin Haderthauer spielen in der aktuellen Debatte um jugendliche Straftäter die populistische Karte, anstatt ernsthafte Lösungsvorschläge zu machen. Das Jugendstrafrecht bietet heute schon die Möglichkeit, jugendliche Straftäter angemessen zu bestrafen. Die Möglichkeiten müssen nur konsequent angewendet werden. Es ist jedoch eher ein Problem der Justiz und nicht der Politik, wenn Serientäter immer wieder mit geringen Strafen davonkommen.
Die Übergriffe einzelner ausländischer Jugendlicher als Folge der rot-grünen Politik darzustellen, wie es Haderthauer tut, ist Hanebüchen. Haderthauer tut gerade so, als handele es sich nicht um Einzeltäter, sondern um marodierende Banden von ausländischen Jugendlichen, die mordend und brandschatzend durchs Land ziehen. Huntertausende von Jugendlichen mit Migrationshintergrund halten sich an die deutschen Gesetze. Wenn man nun alle über einen Kamm schert, muss man sich den Vorwurf gefallen lassen, nur an die niederen Instinkte des Wahlvolks appellieren zu wollen, nicht aber ernsthafte Anstrengungen zur Integration und Gewaltprävention zu unternehmen.