Thorsten Meyerer

Nach einer Ewigkeit habe ich endlich mal wieder etwas Zeit und Muse, um mich meinem blog zu widmen, der in den letzten Wochen etwas eingeschlafen war. Ich hoffe, dass ich in den nächsten Wochen wieder mehr Zeit dafür haben werde. Doch nun zu meinem eigentlichen Thema:

Heute stand im Main-Echo der Bericht über die Jugendhilfeausschusssitzung vom Donnerstag. Jens Marco Scherf (Grüne) und Anne Tulke (SPD) haben ja den Etat abgelehnt. Ich musste leider zum Elternsprechtag in die Schule und konnte deshalb nur bis 15.30 Uhr bleiben und nicht mehr mit abstimmen. Zuvor habe ich jedoch mit Anne abgesprochen, dass wir den Einzelplan des Haushalts ablehnen. Dieses politische Zeichen war mal wieder nötig, zumal der Landrat mit recht fadenscheinigen Argumenten die finanziellen Belastungen für die Sozialarbeit an Schulen den Kommunen zuschiebt, weil diese ja angeblich keine überörtliche Bedeutung habe (als wenn soziale Probleme und deren Folgen örtlich zu begrenzen wären, schließlich soll es ja schon mal vorgekommen sein, dass Menschen umziehen, wenn sie die Schule absolviert haben. Und spätestens dann sind die Spätfolgen kein örtliches Problem mehr). Der Landrat hat dann mal wieder seine Totschlagsargument-Keule “Erhöhung der Kreisumlage” rausgeholt, wenn der Kreis in die Finanzierung der Personalkosten miteinsteige. Umso erstaunter war ich heute, als ich lesen musste, dass man doch den Haushalt wegen ein paar (ich ergänze: läppischen) 10.000 Euro nicht ablehnen könne. Also, was denn nun?  Die paar Euro könnte man dann doch sicher auch im Haushalt unterbringen, ohne die Kreisumlage zu erhöhen. Und selbst wenn sie deswegen erhöht werden müsste, dann sollte uns die Schulsozialarbeit das wert sein, schließlich werden damit Folgekosten in nicht unbeträchtlicher Höhe vermieden.

Und außerdem: Ein zweiter weiterer Stellvertreter des Landrats kostet auch Geld, genauso Ehrensoldzahlungen für verdiente ehemalige Landratsstellvertreter. Und das wurde ja von der Kreistagsmehrheit auch ohne ein Wimpernzucken beschlossen.

SPD-Begehung der Ortsumgehung Faulbach

Auf Einladung des SPD-Ortsvereins besichtigte der SPD-Bundestagskandidat Bernd Rützel (Gemünden) die geplante Trasse der Ortsumgehung Faulbach.

Bürgermeister Walter Weiner erläuterte den aktuellen Planungsstand des Straßenbauamts. Weiner zeigte sich erfreut, dass die Bürgerschaft die Trassenführung breit akzeptiere. Dies sei durch die Aufhebung des Wasserschutzgebiets im Rahmen der Neuordnung der Wasserversorgung Faulbachs möglich geworden. Die ursprünglich geplante Trasse sei auf erhebliche Widerstände gestoßen.

Am Dornheckenweg erklärten Walter Weiner und Gemeinderat Volker Fries den interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie den ebenfalls anwesenden Kreisräten Rita Follner (Altenbuch) und Thorsten Meyerer (Klingenberg), dass dies ein “Knackpunkt” sei, da der Dornheckenweg ein beliebter Rundwanderweg sei und die Umgehungsstraße queren werde.

Weiner betonte, dass die Gemeinde nach der Fertigstellung der Straße auf den Bau einer Brücke drängen werde. Diese sei vom Straßenbauamt bereits in Aussicht gestellt, aber noch nicht in die aktuelle Planung aufgenommen.

Der Bürgermeister zeigte sich zuversichtlich, dass im Frühjahr 2010 mit der Baumaßnahme begonnen werden könne, sobald die letzten Grundstücksverhandlungen abgeschlossen seien und wenn keine größeren Widerstände in der Bevölkerung aufträten.

Heute Morgen war ich auf der Feierstunde des Turnvereins Trennfurt zum 25-jährigen Bestehen der Sportgruppe für Menschen mit geistiger Behinderung.

Im Anschluss war gemeinsames Tanzen angesagt. Und dass, obwohl ich nicht tanzen kann (naja, eigentlich weigere ich mich nur immer standhaft).

Ruth Weitz hat folgendes Bild geschossen: Thorsten in action

Gestern erreichte mich folgende mail eines Anwohners der B 47, mit der Bitte, den anhängenden link auf meiner Homepage zu veröffentlichen. Dieser Bitte komme ich gerne nach:

www.rennbiker-b47.de

Wir, eine Gruppe lärmgeplagter Anwohner der Boxbrunner Bergstrecke der B 47, wehren uns gegen die rücksichtslosen Raser, die meist unter Missachtung von Überhol- und Geschwindigkeitseinschränkungen die Strecke unter extremer Lärmentwicklung unermüdlich auf und ab fahren (nicht bestimmungsgemäße Nutzung einer öffentlichen Verkehrsstraße!). Bis letztes Jahr war noch eine Sperrung der Strecke im Gespräch. Aus rechtlichen Gründen war dies nicht möglich. Mittlerweile verfolgen aber die Polizeibehörden und das für Bundesstraßen zuständige Bauamt Aschaffenburg eine Reihe von Maßnahmen gegen den Missbrauch der Bundesstraße 47 durch die Rennfahrer unter den Bikern. Wir, als Anwohner der Strecke, unterstützen die Behörden, indem wir die Kennzeichen auffälliger Biker und Videoaufnahmen zur Verfügung stellen. Ausschnitte aus den Videos finden sich im im Internet unter www.rennbiker-b47.de. Um Persönlichkeitsrechte nicht zu verletzen sind die Clips so gestaltet, dass sie keine Identifizierung von Halter oder Fahrer zulassen.

Wir würden uns freuen, wenn Sie das Thema aufgreifen bzw. den Link zu unserer Website auf Ihrer Homepage bekannt machen könnten.

Gerade eben habe ich auszugsweise online die Berichterstattung im Main-Echo über den Politischen Aschermittwoch in Klingenberg, den der SPD-Ortsverein traditionell veranstaltet, gelesen. Und ich habe mich leider wieder einmal etwas über die Berichterstattung ärgern müssen. Ich halte es ja für eine lässliche Sünde, dass ich als SPD-Kreisratsvorsitzender anstatt als Kreisvorsitzender bezeichnet wurde. Da wurden wohl versehentlich Mandat (Kreisrat) und politische Funktion (Kreisvorsitzender) miteinander vermischt. Geärgert habe ich mich aber doch über die Aussage, dass offensichtlich nicht einmal die SPD-Mitglieder an einen Erfolg von Bernd Rützel bei der Bundestagswahl glauben. Diese Einschätzung – oder besser gesagt Behauptung des Journalisten kann durch keine Aussage meinerseits oder irgendeines anderen Anwesenden bei der Veranstaltung in Röllfeld belegt werden. Im Gegenteil: Ich habe deutlich gesagt, dass Bernd Rützel auf Sieg setzt, und dass er beim momentanen Erscheinungsbild der CSU (auch und gerade bei uns im Bundestagswahlkreis; man sehe nur auf das Hickhack im Vorfeld der Nominierung des CSU-Kandidaten über das die Presse ja auch berichtet hat) durchaus gute Chancen hat, das Direktmandat zu erringen. Leicht wird das sicher nicht, aber warum sollte das unmöglich sein? Bernd kämpft hart, macht einen hervorragenden Eindruck, hat gute Ideen, und die SPD hat das beste Programm und hat in der aktuellen Krise der Wirtschaft als einzige Partei unter Beweis gestellt, dass sie Antworten auf die Probleme der Zeit hat.

Unredlich finde ich auch den Hinweis auf ein angeblich kürzlich stattgefundenes Interview, in dem ich Bernd Rützel als Aufbaukandidaten bezeichnet hätte. Der Berichterstatter bezieht sich hier offensichtlich auf einen Pressebericht im Vorfeld der Nominierung des Bundestagskandidaten von Ende Oktober 2008 (!!!!!), in dem ich auch nicht korrekt zitiert wurde, weil das Zitat vollkommen aus dem Zusammenhang gerissen war. Damals habe ich gesagt, dass ich Bernd Rützel für einen sehr geeigneten Kandidaten halte, dass es sicher nicht leicht wird für ihn, um nahtlos das Mandat von Heidi Wright zu übernehmen, aber dass er ja die Kandidatur nutzen könne, um sich bekannt zu machen und dann, falls (nicht wenn) es eben im ersten Anlauf nicht klappt, beim nächsten Mal das Mandat erringen kann. Er ist eben nicht nur ein Zählkandidat, sondern ein selbstbewusster Sozialdemokrat, der auf Sieg setzt. Und darüber hinaus ist er ja auch noch jung und keine politische Eintagsfliege.

Unredlich ist das Ganze auch, weil dieses angebliche Interview, das gar keines war, sondern lediglich eine Antwort auf eine in einem Artikel verwurschtelte Frage eines Journalisten, wie es der Kreisverband Miltenberg mit einem eigenen Kandidaten hält, da Bernd ja aus dem KV MSP kommt, nichts aber auch gar nichts mit der Veranstaltung am Aschermittwoch zu tun hat. Bernd Rützel hat meine volle Unterstützung und die des SPD-Kreisverbandes, und ich glaube an seinen Erfolg und an den Erfolg der SPD bei der Bundestagswahl. Niedergeschrieben und abgeschrieben wurde die SPD schon bei den vergangenen zwei Bundestagswahlen 2002 und 2005, und trotzdem hatten wir Erfolg.

Manchmal frage ich mich schon, was aus dem journalistischen Ethos geworden ist. Eine saubere, korrekte Berichterstattung sieht jedenfalls anders aus.

Man bekommt ja fast schon Mitleid mit der ehemaligen bayerischen Einheits- und Staatspartei. Zuerst fordert der neue Generalsekretär die Direktwahl der Europaabgeordneten in Wahlkreisen (analog zur Bundestagswahl), weil die CSU damit rechnen muss, dass sie bundesweit an der 5%-Hürde scheitern wird und damit endgültig den Status einer folkloristischen Regionalpartei erhält. Und dann muss sie auch noch auf die Dienste von Dr. Steidl (Erlenbach) im Bundestag verzichten, der “angesichts der Krisenzeiten das geschlossene Auftreten der Partei” unterstützen möchte und deshalb auf eine Bundestagskandidatur verzichtet, obwohl er “viel positive Resonanz auf seine Bewerbung” erhalten haben will.

Politisches Harakiri, Profilierungssucht oder wohldurchdachter Plan? Immerhin ist es dem CSU-Stadt- und Kreisrat gelungen, binnen weniger Wochen häufiger auf Seite 1 im Main-Echo zu erscheinen als der ehemalige CSU-Wirtschaftsminister Glos in drei Jahren. Gemeinsam haben jedoch beide, dass sie nicht durch Taten oder gute Vorschläge aufgefallen sind. Der Presseprofi Steidl hat es allein mit Ankündigungen (Ich kandidiere, ich kandidiere nicht, ich kandidiere, ich kandidiere nicht – Fortsetzung folgt?) auf die Titelseite geschafft. Alle Achtung. Die Wirkung, die das jedoch für das öffentliche Ansehen und Erscheinungsbild seiner Partei hat, scheint ihm egal zu sein. Mir als Sozi kann es nur recht sein und ich rufe der CSU und Dr. Steidl freudig zu: Nur weiter so!

Interessieren würde mich aber schon, was die wahren Motive (bzw. Angebote) für diesen neuerlichen Verzicht sind. Das Märchen vom Opfer für die Partei (oder war mit Krise die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise und nicht die CSU-Krise gemeint, die Steidl durch seinen Verzicht bannen möchte?) kann Dr. Steidl jemand anderem erzählen. Ernst nehmen kann ihn ein politisch denkender Beobachter und Wähler jedenfalls nicht mehr. Dazu hätte er die Kandidatur schon durchziehen müssen. Aber wer weiß: Vielleicht kandidiert er am Samstag ja doch noch Damit schfft er es wieder auf die Titelseite, auch wenn er verlieren sollte, wovon auszugehen ist.

sind durch intensive Recherchen verschiedener Medien (Main-Echo und KEG-News) meine lange Zeit geheimgehaltenen Pläne, zuerst die Kanzlerschaft und in einem weiteren Schritt die Weltherrschaft zu erringen. Tja, Pech gehabt. Das macht die Sache nicht einfacher.

Zum Bericht des Main-Echo

Seit Mitte Dezember ist ein blog der Autonomen Gruppe Miltenberg online, der sich u.a. mit der prekären Situation der Jugendlichen in Miltenberg beschäftigt, die seit der Schließung der JUI offensichtlich noch unbefriedigender geworden ist. Ich möchte den Inhalt der Seite nicht bewerten, da ich keinen persönlichen Eindruck von den Vorgängen in der Kreisstadt habe. Andererseits bin ich der Meinung, dass diese Seite auch einen Eindruck gibt, womit die (nonkonformen) Jugendlichen sich konfrontiert sehen, zumal die veröffentlichte Meinung und Berichterstattung in der Zeitung ja gefiltert ist und im Wesentlichen nur das wiedergibt, was von offizieller Stelle verlautbart wird. Man möge einfach mal vergleichen und sich seine eigene Meinung bilden.

Folgende Presseerklärung zur Weigerung des Landrats, eine Investitionskonferenz im Landkreis Miltenberg durchzuführen, habe ich eben an den Boten vom Untermain verschickt. Mal sehen, ob da was kommt. Die CSU versucht nämlich das selbe Spiel wie damals beim G8: Man nehme Bundesmittel, zweckentfremde sie, tue so, als sei es das Geld der CSU persönlich und finanziere damit das G8 und nicht die Ganztagesbetreuung an allen Schulen, wie es das IZBB-Programm der Bundesregierung eigentlich vorgesehen hat.

SPD-Kreisvorsitzender Meyerer: Landrat setzt Mittel aus dem Konjunkturpaket für die Landkreisbürger aufs Spiel

Der SPD-Kreisvorsitzende und Kreisrat Thorsten Meyerer (Klingenberg) reagierte mit Unverständnis und heftiger Kritik auf die ablehnende Haltung von Landrat Roland Schwing auf den Vorschlag der SPD-Bundestagsabgeordneten Heidi Wright für eine Investitionskonferenz im Landkreis Miltenberg.

Meyerer: “Bereits am 10. Februar will der Ministerrat in München über konkrete Projekte, die mit den 1,9 Mrd. Euro aus dem Konjunkturpaket II gefördert werden sollen, beschließen. Um bei der Verteilung der Mittel nicht übergangen zu werden, ist es notwendig, dass sich die Kommunen und der Landkreis zusammensetzen, Projekte sammeln und die Bedarfsfeststellung koordinieren.

Wenn die kommunalen Gebietskörperschaften nicht schnell reagieren, besteht die Gefahr, dass die staatlichen Gelder aufgrund des direkteren Zugangs und der räumlichen Nähe zur Staatsregierung wieder überwiegend nach Oberbayern fließen und unsere Region leer ausgeht oder massiv benachteiligt wird.

Oberster Grundsatz muss aber sein, dass alle Kommunen in Bayern gleichermaßen von den Mitteln des Bundes und des Freistaats profitieren, und nicht nur das oberbayerische Kernland der CSU.

Nachdem sich die SPD bei den Verhandlungen über das Konjunkturpaket durchgesetzt hat, versucht jetzt die CSU, ein parteipolitisches Spiel zu treiben. Die CSU ist verantwortlich für die Milliardenverluste der Landesbank und hat damit den Spielraum für Investitionen im Staatshaushalt massiv eingeschränkt. Im Bund wollte sie überwiegend Steuerentlastungen für Reiche durchsetzen und war gegen das von Vizekanzler Steinmeier initiierte Investitionsprogramm. Und auf einmal kann es nicht schnell genug gehen, die Mittel zu verteilen, noch bevor der Bundestag überhaupt darüber abgestimmt hat. Da liegt der Verdacht nahe, dass die Mittel aus parteitaktischen Gründen in Prestigeprojekte der CSU fließen sollen, und nicht in flächendeckende sinnvolle Investitionen in den Kommunen, die den Bürgern vor Ort zugute kämen.

Der Landrat muss sich entscheiden, ob er die Interessen der ehemaligen Staatspartei CSU oder die der Gemeinden und des Landkreises vertreten will. Durch die Verweigerung der Investitionskonferenz scheint er jedoch seine Wahl bereits getroffen zu haben.”

Am kommenden Sonntag verabschiedet der SPD-Kreisverband Miltenberg Dr. Heinz Kaiser und Michael Böhme offiziell aus ihren Mandaten als Landtagsabgeordneter bzw. als Bezirksrat. Bislang haben sich über 100 Personen angemeldet, was mich vor die schwierige Aufgabe stellt, bei der Begrüßung niemanden zu vergessen. Wer ist jetzt so wichtig, dass er oder sie unbedingt namentlich erwähnt werden muss? Da halte ich lieber fünf Festvorträge als eine einzige Begrüßung. Irgendjemanden vergisst man immer, und der ist dann eingeschnappt.