Thorsten Meyerer

Nach einer Ewigkeit habe ich endlich mal wieder etwas Zeit und Muse, um mich meinem blog zu widmen, der in den letzten Wochen etwas eingeschlafen war. Ich hoffe, dass ich in den nächsten Wochen wieder mehr Zeit dafür haben werde. Doch nun zu meinem eigentlichen Thema:

Heute stand im Main-Echo der Bericht über die Jugendhilfeausschusssitzung vom Donnerstag. Jens Marco Scherf (Grüne) und Anne Tulke (SPD) haben ja den Etat abgelehnt. Ich musste leider zum Elternsprechtag in die Schule und konnte deshalb nur bis 15.30 Uhr bleiben und nicht mehr mit abstimmen. Zuvor habe ich jedoch mit Anne abgesprochen, dass wir den Einzelplan des Haushalts ablehnen. Dieses politische Zeichen war mal wieder nötig, zumal der Landrat mit recht fadenscheinigen Argumenten die finanziellen Belastungen für die Sozialarbeit an Schulen den Kommunen zuschiebt, weil diese ja angeblich keine überörtliche Bedeutung habe (als wenn soziale Probleme und deren Folgen örtlich zu begrenzen wären, schließlich soll es ja schon mal vorgekommen sein, dass Menschen umziehen, wenn sie die Schule absolviert haben. Und spätestens dann sind die Spätfolgen kein örtliches Problem mehr). Der Landrat hat dann mal wieder seine Totschlagsargument-Keule “Erhöhung der Kreisumlage” rausgeholt, wenn der Kreis in die Finanzierung der Personalkosten miteinsteige. Umso erstaunter war ich heute, als ich lesen musste, dass man doch den Haushalt wegen ein paar (ich ergänze: läppischen) 10.000 Euro nicht ablehnen könne. Also, was denn nun?  Die paar Euro könnte man dann doch sicher auch im Haushalt unterbringen, ohne die Kreisumlage zu erhöhen. Und selbst wenn sie deswegen erhöht werden müsste, dann sollte uns die Schulsozialarbeit das wert sein, schließlich werden damit Folgekosten in nicht unbeträchtlicher Höhe vermieden.

Und außerdem: Ein zweiter weiterer Stellvertreter des Landrats kostet auch Geld, genauso Ehrensoldzahlungen für verdiente ehemalige Landratsstellvertreter. Und das wurde ja von der Kreistagsmehrheit auch ohne ein Wimpernzucken beschlossen.

So, der Souverän hat entschieden. Historische Niederlage für die SPD, trotz erfolgreicher Arbeit in der Regierung. Historisches Tief auch für die Union. Ich fürchte nur, der Wähler wird sich noch umschauen, welche Politik er da gewählt hat. Die soziale Gerechtigkeit wird m. E. auf der Strecke bleiben. Das böse Erwachen wird sicher noch kommen. Jetzt heißt es für meine Partei, effektive Oppositionsarbeit zu leisten und Vertrauen wiederzugewinnen.

Naja, dann will ich mal nicht so sein und wieder mal einen Tipp zum Ausgang der Bundestagswahl abgeben. Dabei lasse ich mich nicht von den Demoskopen und den Umfragen der letzten Wochen verunsichern, sondern hoffe auf die unentschiedenen Wähler. Natürlich ist da – neben realistischen Einschätzungen – auch eine gute Portion Hoffnung dabei.

CDU/CSU: 33 Prozent

SPD: 29 Prozent

FDP: 12,5 Prozent

Linke: 11 Prozent

Grüne: 10 Prozent

Sonstige: 4,5 Prozent, darunter die PIRATEN mit 2,5 Prozent

Also, nach meinem Tipp reicht es nicht für schwarz-gelb. Allerdings fürchte ich fast, dass die FDP deutlich besser abschneiden wird.

Schaue gerade den Presseclub und rege mich furchtbar über diesen unsäglichen Müller-Vogg auf. Bin mal gespannt, ob er gleich noch ein Wahlbanner auspackt, um ja sicherzugehen, dass schwarz-gelb dank Überhangmandaten zustande kommt. Die Wahlwerbung (Erststimme Union, Zweitstimme FDP) ist ja kaum verklausuliert.

Soso, da bin ich aber mal auf die Medienkampagne gespannt und auf die Leserbriefe. Wenn man Ulla Schmidt hart angreift wegen ihrer Dienstwagenfahrten im und in den Urlaub, dann müsste eigentlich das Gleiche für die Kanzlerin gelten, nur dass die Ministerin den Richtlinien entsprechend gehandelt hat, was der Rechnungshof bestätigte. Aber wahrscheinlich wird man schon einen Grund finden, warum man Schmidt verurteilen, aber Merkel verteidigen darf.

Diese Frage habe ich mir heute morgen gestellt, als ich im Main-Echo den Bericht über die Stadtratssitzung in Klingenberg gelesen habe. Der Klingenberger Bürgermeister Reinhard Simon begründete seinen klaren Verstoß gegen die Gemeindeordnung (Simon hatte die Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung des Kassenkredits des Weinguts von der öffentlichen in die nicht öffentliche Sitzung verlagert) damit, dass er “Schaden von der Stadt abwenden” wollte, da negative Schlagzeilen über das Weingut potentielle Käufer hätten abschrecken können.

Welcher Interessent ist denn bitteschön so dämlich, dass er etwas kauft, ohne sich umfassend zu informieren? Jeder, der nur etwas bei Verstand ist und am Weingut interessiert, hätte sich doch zumindest die Bilanzen und Bücher des städtischen Eigenbetriebs angeschaut. Und jeder, der nur über ein bisschen wirtschaftlichen Sachverstand  verfügt, hätte auf einen Blick gesehen, wie es um das Weingut der Stadt bestellt ist.

Also, warum diese Aussage des Bürgermeisters? Was steckt denn tatsächlich dahinter?  Es ist immer die selbe Frage, wenn es um Interessen geht: Cui bono? Wem nützt es?

Und mit Blick auf andere offene Baustellen sei nur mal nebenbei gefragt: Wie weit sind denn die zahlreichen Verhandlungen fortgeschritten, die der Bürgermeister angeblich mit Investoren führt? Als ich noch Stadtrat war, wurden Fragen der Stadtentwicklung (z.B. das Bahngelände betreffend) aus dem Gremium immer wieder damit abgewiegelt, dass man in Verhandlungen stehe, aber noch nichts sagen dürfe, um die Verhandlungen nicht zu gefährden. Gehört hat man danach nie wieder etwas, geschweige denn, dass etwas passiert ist.

Ich kann nur hoffen, dass die Klingenberger Bürgerinnen und Bürger endlich langsam erkennen, wer da an der Spitze der Stadt steht. Als einige Stadträte, Stadtratskandidaten und Parteien im Bürgermeisterwahlkampf auf Versäumnisse des Bürgermeisters aufmerksam machen wollten, hat man ihnen – gelinde gesagt – fragwürdige Methoden und eine Schmutzkampagne vorgeworfen, mit Erfolg. Der Bürgermeister wurde im 2. Wahlgang wiedergewählt.  Aber zu welchem Preis für die Entwicklung der Stadt?

Als ich gerade mit dem Auto vom Einkaufen kam, hörte ich auf Bayern 3 einen Kommentar zum Deutschland-Plan von Frank-Walter Steinmeier. Die “Journalistin” sagte, dass dieser Plan doch sehr nach Wahlkampf klinge. Nicht wissend, ob ich lachen oder laut losschreien sollte, habe ich mich für ersteres entschieden. Natürlich klingt das nach Wahlkampf, denn schließlich ist ja auch Wahlkampf. So eine dämliche Aussage.

Genauso dämlich wie der Kommentar des schwarzen Barons von Guttenberg, der bis jetzt noch nichts Vorzeigbares geleistet hat. Der sagt doch tatsächlich, die Menschen seien es leid, im Wahlkampf Versprechungen zu hören, die nicht eingehalten werden können (oder so ähnlich). Aber wie war das doch gleich noch mal mit den Steuersenkungsversprechen der CDU/CSU?

Wer die Medien aufmerksam verfolgt, kann schon wieder einmal sehen, wohin der Hase läuft. Die zerstrittene Union wird hochgejubelt, die SPD niedergeschrieben/ -gesendet. Die Ideologie von Union und FDP, die für die aktuelle Krise verantwortlich ist, wird jetzt wieder einmal zur Retterin aus der Krise.

Ehrungen langjähriger Mitglieder und Neuwahlen standen im Zentrum der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Klingenberg am Mittwoch, den 29.07.2009 in der Gaststätte Poseidon in Trennfurt.

Bundestagskandidat Bernd Rützel aus Gemünden, der auch die Ehrungen vornahm, stellte knapp das Wahlprogramm der SPD für die Bundestagswahl vor. Besondere Anliegen seien ihm der Klimaschutz mit sicherer regenerativer Energie statt gefährlicher Atomkraft, eine kostenfreie Bildung, eine menschliche Gesellschaft statt ungezügeltem Kapitalismus mit klaren Regeln für die Finanzwirtschaft sowie die Schaffung eines gesetzlichen Mindestlohns.

In ihrem Bericht gingen die Mitglieder der Stadtratsfraktion anschließend auf die schwierige Lage der Stadt ein. “Klingenberg gleicht einem Schiff, das keinen Steuermann besitzt und de facto führerlos  ist”, so Stadtrat Stefan Wüst. Der Bürgermeister habe eine Reihe von Fehlentwicklungen zu verantworten und scheine nicht geeignet, Konzepte für die Zukunft der Stadt zu entwickeln.

Fraktionsvorsitzender Rudi Stelzer bemängelte, dass falsche, zurückgehaltene und unzureichende Informationen des Bürgermeisters die Stadtratsarbeit erschweren. Allerdings seien jüngst vorgenommene Personalveränderungen wie die Berufung von Jochen Pobloth zum Kämmerer und von Pia Köhler zur Geschäftsführerin des Weinguts ein erster Schritt zu einer dringend notwendigen Richtungsänderung.

Die SPD warte gespannt auf die Ergebnisse der Untersuchungen von Staatsanwaltschaft und Kommunalaufsicht. “Dann wird hoffentlich endlich für jeden Bürger klar, wer die Verantwortung für Fehlentwicklungen in der Stadt Klingenberg trägt”, so SPD-Ortsvorsitzender Thorsten Meyerer. Die ehrenamtlichen Stadträte seien auf korrekte Informationen und Zahlen des hauptamtlichen Bürgermeisters angewiesen, um ihre Arbeit machen zu können. In der Öffentlichkeit werde bislang häufig die Schuld für falsche Entwicklungen dem Stadtrat zugeschrieben, was nicht die wahren Verantwortlichkeiten widerspiegelt, so Meyerer.

Die anschließenden Neuwahlen ergaben folgendes Ergebnis:

Vorsitzender: Thorsten Meyerer; Stellvertretende Vorsitzende: Rudi Stelzer, Stefan Wüst; Kassierer: Uwe Zschau; Schriftführerin: Gabi Schwartz; Beisitzer: Kornelia Stelzer, Willi Broßler; Revisoren: Franz-Josef Weber, Lothar Herold.

Delegierte zum Kreisparteitag: Stefan Wüst, Rudi Stelzer, Lothar Herold

Delegierte zum Unterbezirksparteitag: Thorsten Meyerer, Willi Broßler

SPD-Begehung der Ortsumgehung Faulbach

Auf Einladung des SPD-Ortsvereins besichtigte der SPD-Bundestagskandidat Bernd Rützel (Gemünden) die geplante Trasse der Ortsumgehung Faulbach.

Bürgermeister Walter Weiner erläuterte den aktuellen Planungsstand des Straßenbauamts. Weiner zeigte sich erfreut, dass die Bürgerschaft die Trassenführung breit akzeptiere. Dies sei durch die Aufhebung des Wasserschutzgebiets im Rahmen der Neuordnung der Wasserversorgung Faulbachs möglich geworden. Die ursprünglich geplante Trasse sei auf erhebliche Widerstände gestoßen.

Am Dornheckenweg erklärten Walter Weiner und Gemeinderat Volker Fries den interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie den ebenfalls anwesenden Kreisräten Rita Follner (Altenbuch) und Thorsten Meyerer (Klingenberg), dass dies ein “Knackpunkt” sei, da der Dornheckenweg ein beliebter Rundwanderweg sei und die Umgehungsstraße queren werde.

Weiner betonte, dass die Gemeinde nach der Fertigstellung der Straße auf den Bau einer Brücke drängen werde. Diese sei vom Straßenbauamt bereits in Aussicht gestellt, aber noch nicht in die aktuelle Planung aufgenommen.

Der Bürgermeister zeigte sich zuversichtlich, dass im Frühjahr 2010 mit der Baumaßnahme begonnen werden könne, sobald die letzten Grundstücksverhandlungen abgeschlossen seien und wenn keine größeren Widerstände in der Bevölkerung aufträten.

Heute Morgen war ich auf der Feierstunde des Turnvereins Trennfurt zum 25-jährigen Bestehen der Sportgruppe für Menschen mit geistiger Behinderung.

Im Anschluss war gemeinsames Tanzen angesagt. Und dass, obwohl ich nicht tanzen kann (naja, eigentlich weigere ich mich nur immer standhaft).

Ruth Weitz hat folgendes Bild geschossen: Thorsten in action